Die Linke muss die Lehren aus dem Scheitern SYRIZAs ziehen …

Sozialismus oder Rückfall in die Barbarei

Die Linke muss die Lehren aus dem Scheitern SYRIZAs ziehen und der wachsenden Wut in Europa eine Perspektive der Veränderung anbieten findet Ulrike Eifler.

Europa kommt nicht zur Ruhe. Pro­teste in Frankreich, Ungarn und Ser­bien prägen das Bild ebenso wie eine stärker werdende Rechte. Das Unbehagen und der Zorn wachsen und die Rechte schickt sich an, ab­zuernten, was neoliberale Politiker seit Beginn der Eurokrise säen: Eine autoritäre Politik sozialer Verwüs­tung, Diskriminierung und Ausgren­zung.

Die Linke dagegen wirkt ratlos. Vom linken Aufbruch, der die Krisenpro­teste ab 2010 vor allem in Südeu­ropa begleitet hatte, ist nur noch wenig zu spüren. Seit der Unter­zeichnung des dritten und zugleich schärfsten Memorandums durch SYRIZA im Sommer 2015 scheinen die Hoffnungen auf Veränderung in Europa eingetrübt.

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Protest gegen Geschäft mit dem Tod, Hauptversammlung Rheinmetall

28.Mai.2019. Hauptversammlung Rheinmetall Berlin.

Der Vorstand will sein Bombengeschäft mit den Aktionären feiern. Aber innen und außen gibt es Protest. Am stetig steigenden Profit von Rheinmetall klebt Blut.
Drinnen stürmten kritische Aktionäre die Bühne und störten die frohen Botschaften des Vorstandes . Der ließ daraufhin einen Teil  „seiner Eigentümer“ abführen .

Draussen wurde fakten- und fantasiereich gegen die tödliche Geschäftemacherei (Wachstum zuletzt über 24 %) und seinen weiteren Ausbau im Zusammenschluss mit französischen Rüstungskonzernen auf europäischer Ebene protestiert.

Statt immer neue Rüstungsexporte, enthemmter und  umfangreicher als je zuvor  auch  in Diktaturen und Kriegsgebiete  wird ein  Ende aller Rüstungsproduktion ohne Wenn und Aber  gefordert. „Wenn die Welt erst einmal in Schutt und Asche wieder liegt“ , so heißt es“ ist auch Schluss mit allen Arbeitsplätzen. Wirklich Zukunft für uns alle hat einzig und allein eine Produktion zu unser aller Nutzen. Tötungsmaschinen haben kurze Beine.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hier ein Link zu einem Report des ND zu den Ereignissen in der Versammlung selbst:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1119712.protest-gegen-rheinmetall-aktivisten-stuermen-aktionaersversammlung-von-rheinmetall.html?fbclid=IwAR1h6sVfjlwABIDZ2ayydNF2OioxCKju1UZ31ViWm3fizODN-1aaDKD-3qc

 

Wir am 1.Mai 2019

 

Wir hatten wieder alle Hände voll zu tun. Mitglieder vom AKI liefen beim großen IGM Block mit. Andere unterstützten die Initiative brasilianischer Kollegen. Andere waren bei der IGM Trommlertruppe aktiv.

Und wie jedes Jahr hatten  wir unseren eigenen Stand im IGM „Dorf“  .

Im Mittelpunkt stand  unsere Aufklärung und Solidarität zu Brennpunkten in der  internationalen Gewerkschaftsbewegung .

 

 

 

Solidarität mit den französischen Gewerkschaftskollegen und Gelben Westen und Verteidigung sozialer Standards und gewerkschaftlicher  Grundrechte   in Europa.  Kritische Betrachtung der EU bezüglich eines sozialeren Europas.

 

Und Unterstützung unserer brasilianischen Kollgen bei ihrem Kampf um gewerkschaftliche Grundrechte und für die Freilassung des ehemaligen Präsidenten und Gewerkschaftsführers Lula.

 

 

 

Menschenkette für ein vereintes friedliches Korea statt militärischer Konfrontation

Am 27.4. beteiligte sich der AK Internationalismus IGM Berlin an der Menschkette für ein vereintes friedliches Korea. In Korea selbst demonstrierten zeitgleich 800 000 Menschen, die eine Menschenkette entlang der bisherigen Konfrontationsgrenze zwischen Nord- und Südkorea bildeten.   Dass sich Korea dem militärischen Konfrotnationskurs geostrategischer Interessen insbesondere der USA zu entziehen versucht und deeskaliert, kann auch für uns in Deutschland ein Vorbild sein. US Atomwaffen, eine Kommando- und Angriffsbasis wie Ramstein auf deutschem Boden, neue Mittelstrecken in Europa bringen uns keine Sicherheit, sondern bedrohen uns und machen unser Land zu einem  potenziellen Schlachtfeld.

In Berlin versammelten sich um die 400 Menschen und bildeten eine Kette vom Brandenburger Tor bis zum Potsdamer Platz.

 

 

1. Mai 2019 – Die gemeinsamen Maidemonstrationen in Brasilien: Im Zeichen des beschlossenen Generalstreiks gegen Bolsonaros Rentenklau

Aktuell aus dem Labournet:

http://www.labournet.de/?p=148079

Die Maidemonstrationen 2019 in Brasilien hatten mehrere Besonderheiten: Zum einen war es das erste Mal, dass im ganzen Land alle Maidemonstrationen gemeinsam von allen bestehenden zehn Verbänden organisiert worden waren – und zum anderen dienten diese Kundgebungen mehr denn je als Plattform. Für die Ankündigung des für den 14. Juni 2019 beschlossenen eintägigen Protest-Generalstreiks gegen die Rentenreform der rechtsradikalen Regierung Bolsonaro. Nicht nur wegen der sozialen Bedeutung dieses „Projektes“ der Reaktion für jeden und jede (außer den privilegierten Kasten aus Militär und Justiz, die Bolsonaro als Rechter natürlich nicht antastet), der später und wesentlich ärmer in Rente gehen soll, sondern auch, weil es für die Bolsonazis natürlich ein besonderes Prestigevorhaben ist: Jene Reform, noch radikaler asozial, durchzuführen, an der die von niemand gewählte Temer-Regierung vorher gescheitert war. Die Meldung „Em ato que lotou Anhangabaú (SP), centrais anunciam Greve Geral no dia 14 de junho“ am 01. Mai 2019 bei der CSP Conlutas externer Link ist eben der in Sao Paulo vollzogenen Ankündigung dieses Generalstreiks am 14. Juni gewidmet, die von Sprechern aller Verbände, demokratischer Zusammenschlüsse und linker Parteien mitgetragen wurde.

1. Mai 2019 in Berlin : Solidarität mit unseren französischen Kollegen!

Solidarität mit unseren französischen Nachbarn, Gewerkschaftskollegen und Gelben Westen ist Solidatität mit uns selbst!

Veranstaltung „Selbstorganisierung und Flucht“

Im Herbst 2018 besuchte eine Delegation von Gewerkschafter*innen und Aktivist*innen ein selbstorganisiertes Camp von Geflüchteten in Lavrio, in der Nähe von Athen. Etwa zur selben Zeit bereiste eine Delegation der Kampagnen «TATORT Kurdistan» und «Gemeinsam Kämpfen» das Camp Mexmûr in der Autonomieregion Nordirak
(Südkurdistan). Beide Orte verbindet der Kampf für Selbstbestimmung und gegen das tägliche Elend unter schwierigsten Bedingungen. Unterstützung von großen NGO‘s und staatlichen Stellen erhalten sie nicht.

Seit mehreren Jahren organisiert die gewerkschaftliche Reisegruppe Treffen in Griechenland und in Deutschland, bei denen es darum geht, Erfahrungen in den Kämpfen auszutauschen. Im Fokus steht dabei die  menschenverachtende Politik der EU und die neoliberale Wirtschaftsweise.

Neben Arbeitskämpfen, dem Kampf ums Wohnen, gegen Faschismus und gegen die unmenschliche Flüchtlingspolitik, steht die Selbstorganisation im Mittelpunkt der Diskussionen.
Ein Vertreter vom St. Pauli Fanclub Athen-Exarchia, der unter anderem solidarische Unterstützung für das Camp in Lavrio organisiert, wird die Arbeit der kurdischen Aktivist*innen dort vorstellen. Ein Vertreter von Civaka Azad wird von der Delegation nach Mexmûr berichten.

 

10. Mai um 19 Uhr
Aquarium, Skalitzer Str. 6
10999 Berlin

Veranstalter sind: gewerkschaftliche Griechenland Soli-Reisegruppe | Radikale Linke Berlin | Civaka Azad

Flugblatt des AKI zur Situation in Brasilien

„Die brasilianischen Arbeiter müssen wählen zwischen Rechte haben und eine Beschäftigung zu bekommen“

…so der rechtsextreme Ex-Militär Jair Bolsonaro und jetzige Präsident Brasilien.
Und er macht Ernst

Zu seinen ersten Amtshandlungen zählten die Auflösung des Arbeitsministeriums und die Umsetzung von Maßnahmen zur Deregulierung der Arbeitsverhältnisse.

Bolsonaro sieht die Gewerkschaften als wesentliche Gegner für sein Programm der „Säuberung“ Brasiliens. Diese „Säuberung“ wird auf allen Ebenen vorangetrieben: verstärkter Schusswaffengebrauch der militarisierten Polizei, konservativer Umbau des Bildungswesens unter Führung der evangelikalen Freunde Bolsonaros, Angriffe auf Frauenrechte (z.B. Verschärfung der Abtreibungsgesetze), freie Hand für das Agro-Business (z.B. in Amazonien, gegen Umweltschützer, indigene Bevölkerung und landlose Arbeiter), Ausgrenzung von Schwarzen, von Homosexuellen. Die Justiz Brasiliens funktioniert zugunsten der Eliten.

Der ehemalige Präsident Brasiliens, Luis Ignazio da Silva (genannt Lula), von der Arbeiterpartei (PT) wurde ohne Beweise in einer Art Schauprozess zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt – und so von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen.

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Aufruf: Solidarität mit den brasilianischen Kolleginnen und Kollegen!

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter haben den folgenden Offenen Brief unterschrieben, der auch vom Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin unterstützt wird:

Solidarität mit den brasilianischen Kolleginnen und Kollegen!
Gegen jede Unterstützung der rechtsextremen Bolsonaro-Regierung durch deutsche Unternehmen!

Am 28. Oktober wurde der rechtsextreme Kandidat und Ex-Militär Jair Bolsonaro in der Stichwahl in das Amt des
Präsidenten von Brasilien gewählt, das er Anfang Januar 2019 antreten wird. Die Wahl selbst wurde
überschattet durch den Ausschluss des bis dahin in den Umfragen führenden Kandidaten Lula da Silva, des
ehemaligen Präsidenten und historischen Führers des CUT-Gewerkschaftsverbandes, deren Mitglieder
maßgeblich zum Ende der Militärdiktatur beigetragen hatten.
Die scharfe Hetze gegen „linke Politik“ und gegen die sozialdemokratische Arbeiterpartei (PT) in den
dominierenden Medien und die Gewaltakte gegenüber „Linken“ oder anderen „Verdächtigten“, die in über 50
Morde an Linken, Indigenen und Homosexuellen gipfelten, lassen Schlimmes befürchten
Jair Bolsonaro vertritt auf allen Gebieten – Wirtschaft, Soziale Rechte, Gleichberechtigung von Frauen,
Homosexualität, Schutz des Regenwaldes – die reaktionärsten Positionen. Darüber hinaus verteidigte er offen
die Militärdiktatur in Brasilien, die von 1964 bis 1985 das Land mit Terror und über 1.000 Morden überzogen
hatte. Er bedauerte, dass die Militärs damals leider 30.000 Menschen zu wenig „gesäubert“ hätten.
Konkret sind folgende Maßnahmen zu erwarten:

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Veranstaltung „Brasilianische Gewerkschaften unter Beschuss!“

Brasilianische Gewerkschaften unter Beschuss! Informations- und Diskussionsabend mit Antonio Lisboa von der CUT Brasil]

Wir sind stark! Wir sind CUT!“

CUT-Flagge, Lapa, Rio de Janeiro, April 2016. Foto: Christian Russau

 Die Arbeitsgruppe „sindicalist@s“ des Fórum Resiste Brasil, zu der auch der Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin gehört, lädt ein:

Wie auch anderen sozialen Organisationen hat der rechtsradikale Ex Militär Jair Bolsonaro, seit 1. Januar 2019 Präsident Brasiliens, den Gewerkschaften den Kampf angesagt.

Mit unterschiedlichen Mitteln und Maßnahmen wird versucht, Gewerkschaften soweit zu schwächen, dass sie nicht mehr in der Lage sind, die Interessen der Lohnabhängigen adäquat zu vertreten.

Um uns aus erster Hand über die gewerkschaftliche Situation in Brasilien zu informieren lädt die gewerkschaftliche Arbeitsgruppe (bzw. Arbeitsgruppe für deutsche Unternehmen und Gewerkschaften) des Forums Resiste Brasil-Berlin zu einer Veranstaltung mit Antonio Lisboa, Vorstandsmitglied der Central Única dos Trabalhadores und zuständig für internationale Beziehungen, ein. Die CUT ist der größte gewerkschaftliche Dachverband des Landes und ganz Lateinamerikas und der fünftgrößte Gewerkschaftsdachverband der Welt. Antonio Lisboa kommt aus der Lehrergewerkschaft (SINPRO-DF – Sindicato dos Professores de Brasilia) und ist Mitglied im Aufsichtsrat der International Labor Organisation (ILO).

Die Veranstaltung findet am 27. März um 18:00 Uhr in der ver.di-Mediengalerie, Dudenstr.10, U-Bhf. Platz der Luftbrücke, statt. Es wird Konsekutivübersetzung ins Deutsche geben.