AUFRUF – Gewerkschaftliche Solidarität gegen Krieg und Not in der Ukraine

Ukraine

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die politische Situation in der Ukraine ist alarmierend. Es herrscht Krieg. Die Kämpfe haben
bereits Tausende von Toten gefordert.
Wie lange der aktuelle Waffenstillstand hält, wissen wir nicht. Doch die soziale Not wächst.
Die Wirtschaft steht vor dem Kollaps und das tägliche Überleben der Menschen wird immer
schwieriger. Große Teile von Industrie und Bergbau sind durch den Krieg lahm gelegt
worden. Insbesondere die Versorgung mit Wärme und Energie wird immer wieder
unterbrochen. Unter der neuen Regierung von Arseni Jazenjuk und Petro Poroschenko
galoppiert die Inflation, was dazu führt, dass die Lebenshaltungskosten um ein Vielfaches
gestiegen sind. Die Löhne für Beschäftigte im öffentlichen Dienst wurden gesenkt, viele
wurden entlassen oder in den unbezahlten Urlaub geschickt. Gleichzeitig hat die Regierung
zahlreiche Sozialleistungen radikal gekürzt oder ganz gestrichen. Ausstehende Löhne der
Kohlekumpel werden nicht in vollem Umfang ausgezahlt, Zechen sollen geschlossen werden.
Die ukrainische Regierung folgt mit solchen Maßnahmen den drastischen Sparauflagen von
Europäischer Union und Internationalem Währungsfond, die auch Ländern innerhalb der
Europäischen Union wie Griechenland, Spanien, Portugal oder Irland auferlegt worden sind.

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Unser Lese-Tipp

Buch Roman

Roman Danyluk
KIEW UNABHÄNGIGKEITSPLATZ
Verlauf und Hintergründe der Bewegung auf dem Majdan

Was ist auf dem Kiewer Majdan-Platz wirklich passiert und wie ist diese Basisbewegung einzuordnen? Handelte es sich um einen breiten sozialen Aufstand oder doch nur um einen autoritären Staatsstreich? Und was wird in der Ukraine aktuell ausgefochten?
Diesen und anderen Fragen geht Roman Danyluk in diesem Buch nach. Er legt dabei den Schwerpunkt auf die sozialen Probleme des Landes und rekonstruiert noch einmal die Selbstermächtigung der vielen Menschen, die sich über politische und kulturelle Lagergrenzen hinweggesetzt haben, um gemeinsam gegen ein autoritäres und autokratisches Regime zu kämpfen.
Auch der Einfluss der rechtsextremen Kräfte in dieser Bewegung kommt ausführlich zur Sprache.
Die Bewegung auf dem Majdan hat zu dramatischen Entwicklungen geführt, wobei sich das Land rasch in einem ernsthaften internationalen Konflikt wiederfand. Konnte die Ukraine bislang von ihrer geographischen Lage zwischen der EU und Russland eher profitieren, so hat sich die neue Regierung ganz dem Westen ausgeliefert. Diese Entscheidung hat schon jetzt katastrophale Folgen: Rigide Sparmaßnahmen, sinkender Lebensstandard, Separatismus und Bürgerkrieg, Annexion der Krim durch Russland.
Wie konnte es dazu kommen? Und gibt es Auswege aus dieser gefährlichen Situation, die den Menschen in der Ukraine eine Perspektive auf ein besseres Leben eröffnen? Auch das ist Thema dieses Buches.

EDITION AV, 178 S. 14 €

 

„Regime Change“ und Medienkompetenz

Vortrag von Daniel Ganser auf Youtube:

Etwa zweistündiger Vortrag des Schweizer Historikers, der begreifbar zu machen versucht, was die entscheidenden Mächte und  Interessen in der globalen Politik sind, wie Medien dazu beitragen diese Interessen nicht sichbar werden zu lassen und warum  die demokratische Öffentlichkeit wirkliche Medienkompetenz benötigt, um zu verstehen, warum was läuft. Ein kurzweiliger Ausflug in die Geschichte der letzten 50 Jahre mit dem Schwerpunkt auf den letzten 25, beginnend mit der Frage, wer in der Ukraine die Regierung gestürzt hat.

 

Zur Ukrainekrise – Interview mit Boris Kagarlitzky

 Neoliberale Logik stimuliert die NATO-Expansionspolitik

03.06.2015: Boris Kagarlitzky, Direktor des Institut für die Globale Forschung und Soziale Bewegungen (IGSO) in Moskau, war Gast beim isw-Forum im Mai 20015. Im nächsten isw-report wird sein Beitrag veröffentlicht. In diesem Interview mit Potemkin Review (Paris) äußert er sich u.a. zu den Hintergründen des Konflikts um die Ukraine, den unterschiedlichen Klassenkräften und Interessen in den Volksrepubliken Lugansk und Donetzk sowie zur Politik Russlands.

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Frage: In einem größeren Zusammenhang kann die Krise in der Ukraine als die letzte Runde eines seit langer Zeit bestehenden geopolitischen Konflikts gesehen werden. Die Osterweiterung der NATO mit Tschechien, Ungarn und Polen fing 1999 unter der Regierung von Clinton an, und ging 2004 mit Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, der Slowakei und Slowenien weiter. Die im April 2008 bekannt gegebenen Pläne, Georgien und die Ukraine aufzunehmen, verursachten einen Konflikt zwischen Russland und Georgien im Sommer. Der Wunsch des Westens, ein Pro-Westregime in der Ukraine zu installieren, wurde auch während der Orangenen Revolution 2004 demonstriert. Nach der Parlamentswahl 2014 kündigte die neue Regierung in Kiew wieder ein Referendum zum Eintritt in die NATO an, während Russland deutlich machte, dass es ein NATO-Mitglied Ukraine an seiner Grenze nicht dulden würde. Was sind die Gründe für das Beharren des Westens auf die Erweiterung mit der Ukraine, wo er doch weiß, dass es zu einem Konflikt mit Russland führen würde? Ist es das Ergebnis einer US-Strategie, die eine Annäherung zwischen Europa und Russland fürchtet?

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Georg Schramm zu Atomenergie, Finanzkrise und Grexit

Georg Schramm … at its best

 

Suruc

Solidaritätserklärung mit den Opfern des faschistischen Anschlags in Suruc!

Wir Berliner IG- Metall Kolleginnen/en sind bestürzt und empört über das feige Attentat auf Jugendliche am 20.07.15 in Suruc. Ermordet wurden meist Mitglieder sozialistischer Jugendverbände aus der Türkei. Sie wollten vom Amara – Kulturzentrum aus in das 10 km entfernte Kobanê aufbrechen, um sich als Solidaritätsbrigarde am Wiederaufbau der Stadt zu beteiligen. Sie sind Opfer des faschistischen IS geworden, der mit seinem Terror den Kampf um Freiheit und Demokratie in Rojava behindern will.

Den Angehörigen, Freunden und Genossen gilt unsere tief empfundene Anteilnahme. Wir beteiligen uns an Protestaktionen und fordern die harte Bestrafung der Attentäter und Drahtzieher. Die türkische Erdogan Regierung trägt mit der jahrelangen Unterdrückung der kurdischen Volksbefreiungskräfte und der Duldung/Unterstützung des faschistischen IS eine wesentliche Verantwortung für das Attentat.

Wir fordern die sofortige Einstellung der Bombardements gegen die kurdische Guerilla und die Einrichtung eines humanitären Korridors für Kobanê. Dafür unterstützen wir die Onlinepetition „Öffnet die Grenzen – Kobane muss leben!“ (www.openpetition.de). Der Kampf für Freiheit und Demokratie ist unser gemeinsamer Kampf!

Solidarische Grüße

IG Metall Arbeitskreis Internationalismus Berlin

Berlin, 21.08.15

i.A. David Schumann

david.s.schumann@googlemail.com

Nachlese zur Friedensdemo 08/10/16

Krieg ist das Problem, nicht seine Lösung

Die zentrale Friedensdemo letzten Samstag am 8.10. in Berlin war ein Erfolg. 8000 Teilnehmer (laut Veranstalter) und fast 200 verschiedene Gruppierungen rangen sich dazu durch, jenseits von Meinungsverschiedenheiten dem Krieg und der kapitalistischen Politik, die ihm den Boden bereitet, den Kampf anzusagen. Es waren deutlich mehr als ursprünglich erwartet, aber weit zu wenig, um zentrale Forderungen durchzusetzen, und trotzdem ein ermutigender Aufbruch, der Not tut und hoffentlich viele aufweckt, die diesmal noch im Schneckenhaus verharrten.

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Kommt zur zentralen Friedensdemonstration am 8. Oktober in Berlin

Krieg ist das Problem, nicht seine Lösung

Für Abrüstung, Völkerverständigung und Solidarität

Für einen Internationalistischen Block auf der zentralen Friedensdemonstration am 8.10.2016

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Vor dem Hintergrund hemmungsloser ökonomischer Machtdemonstrationen im globalen Kapitalismus und einer auf die Spitze getriebenen globalen Konkurrenz dreht sich die Spirale der Spaltung aller Gesellschaften. Entdemokratisierung geht einher auch mit nackter physischer und militärischer Gewalt. Terror und Krieg nehmen rapide zu – nach innen und nach außen. Die Welt scheint aus den Fugen geraten und ein Gefühl der Verunsicherung macht sich breit, das rassistischen und neonazistischen Kräften neue Einflussmöglichkeiten schafft. Dagegen wollen wir demonstrieren. International über alle Spaltungen hinweg. Am 8.10.2016 in Berlin.

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Fundsache …

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Eine treffende Umwidmung auf Neuköllner Straßen … beobachtet am Sonntag, den 24. September 2016

Ausstellung „Zeit des Schreckens“

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Einladung zur Vernissage

Zur Ausstellungseröffnung am Donnerstag, dem 27. Oktober, um 18 Uhr laden wir Sie und Ihre Freunde herzlich ein.

ZEIT DES SCHRECKENS
Kriegsverbrechen der Wehrmacht auf Kreta

27. Oktober bis 16. Dezember 2016

MedienGalerie
ver.di Berlin-Brandenburg
Dudenstraße 10, 10965 Berlin
U-Bhf Platz der Luftbrücke, Bus 104

Ausstellung der Initiative Deutschlands unbeglichene Schuld(en), Berliner Gesellschaft für Faschismus- und Weltkriegsforschung e.V., Werketage e.V.