Veranstaltung „Brasilianische Gewerkschaften unter Beschuss!“

Brasilianische Gewerkschaften unter Beschuss! Informations- und Diskussionsabend mit Antonio Lisboa von der CUT Brasil]

Wir sind stark! Wir sind CUT!“

CUT-Flagge, Lapa, Rio de Janeiro, April 2016. Foto: Christian Russau

 Die Arbeitsgruppe „sindicalist@s“ des Fórum Resiste Brasil, zu der auch der Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin gehört, lädt ein:

Wie auch anderen sozialen Organisationen hat der rechtsradikale Ex Militär Jair Bolsonaro, seit 1. Januar 2019 Präsident Brasiliens, den Gewerkschaften den Kampf angesagt.

Mit unterschiedlichen Mitteln und Maßnahmen wird versucht, Gewerkschaften soweit zu schwächen, dass sie nicht mehr in der Lage sind, die Interessen der Lohnabhängigen adäquat zu vertreten.

Um uns aus erster Hand über die gewerkschaftliche Situation in Brasilien zu informieren lädt die gewerkschaftliche Arbeitsgruppe (bzw. Arbeitsgruppe für deutsche Unternehmen und Gewerkschaften) des Forums Resiste Brasil-Berlin zu einer Veranstaltung mit Antonio Lisboa, Vorstandsmitglied der Central Única dos Trabalhadores und zuständig für internationale Beziehungen, ein. Die CUT ist der größte gewerkschaftliche Dachverband des Landes und ganz Lateinamerikas und der fünftgrößte Gewerkschaftsdachverband der Welt. Antonio Lisboa kommt aus der Lehrergewerkschaft (SINPRO-DF – Sindicato dos Professores de Brasilia) und ist Mitglied im Aufsichtsrat der International Labor Organisation (ILO).

Die Veranstaltung findet am 27. März um 18:00 Uhr in der ver.di-Mediengalerie, Dudenstr.10, U-Bhf. Platz der Luftbrücke, statt. Es wird Konsekutivübersetzung ins Deutsche geben.

 

Nicaragua: Solidarität mit der Demokratiebewegung – Diskussionsveranstaltung mit Matthias Schindler

Freitag, 15. Februar 2019, 18 Uhr, Café MadaMe, Mehringplatz 10 (U Hallesches Tor), Berlin-Kreuzberg

Seit April 2018 hat die staatliche Repression in Nicaragua über 400 Todesopfer gefordert. Die Regierung Ortega-Murillo bezeichnet sich selbst als „sozialistisch, christlich und solidarisch“. Dennoch versuchte sie, eine friedliche Protestbewegung mit Waffengewalt zu unterdrücken. Diese Bewegung entzündete sich an verschiedenen ökologischen und sozialen Problemen, richtete sich aber sehr schnell gegen das Regime Ortega-Murillo selbst.

Seit der Sandinistischen Revolution in den 1980er Jahren befand sich Ortega 16 Jahre in der Opposition, bis er 2006 wieder zum Präsidenten Nicaraguas gewählt wurde. Durch eine lange Reihe von Pakten, Verfassungsänderungen und Verfassungsbrüchen, Willkürmaßnahmen, Aneignungen öffentlichen Eigentums, Begünstigungen seiner Familie, Wahlfälschungen, kleine Verbesserungen für die Armen, große Verdienstmöglichkeiten für die Reichen und eine reaktionäre Politik zum Gefallen der Kirchen machte sich Ortega zum alleinigen Herrscher und zu einem der reichsten Männer Nicaraguas.

Teile der lateinamerikanischen Linken, vor allem in Venezuela und Kuba, aber auch der deutschen und europäischen Linken vertreten die Auffassung, dass die aktuelle Demokratiebewegung in Wirklichkeit ein US-gesteuerter Putschversuch gegen die Regierung Ortega sei. Außerdem verteidigen sie auch sein Regime unter Hinweis auf eine Reihe von Sozialprojekten.

Das Sandinistische Nicaragua der 1980er Jahre war einmal die große Hoffnung einer ganzen politischen Generation, die sich für einen Sozialismus mit menschlichem Antlitz einsetzte. Die Sandinisten errichteten eine Gesellschaft mit diversen politischen Parteien, demokratischen Wahlen, pluralistischen Massenorganisationen, Glaubensfreiheit und Menschenrechten. Das Sandinistische Modell erschien als die lebendige Gegenthese zum erstarrten „realen Sozialismus“ des sowjetischen Lagers (und auch zu den autoritären Regimes in Vietnam, Angola, Kambodscha oder Iran).

Wie konnte diese faszinierende Revolution derart degenerieren, dass einer ihrer Führer heute mit brutaler Gewalt das eigene Volk unterdrückt? Liegen die Ursachen hierfür in den Machtansprüchen Washingtons? Ist das Regime Ortega noch eine Variante linker Politik? Hätte es Alternativen gegeben? Wie soll die Linke auf die aktuelle Situation reagieren?

Wir haben Matthias Schindler – einen Veteranen der Solidaritätsbewegung mit Nicaragua – eingeladen, um über die Hintergründe der Ereignisse zu berichten und über die Perspektiven zu diskutieren – unter dem Motto: Sozialismus und Demokratie für Nicaragua.

Veranstalter: Nicaragua-Solidarität Berlin in Verbindung mit SOS Nicaragua-Alemania und ISO – Internationale Sozialistische Organisation

Freiheit für die politischen Gefangenen in Nicaragua! * Montag, 10. Dezember 2018 um 17 Uhr Wittenbergplatz *

Einladung zur Mahnwache

In Nicaragua protestieren seit April 2018 große Teile der Bevölkerung gegen die Regierung des Präsidenten Daniel Ortega. Er und seine Ehefrau Rosario Murillo, die seit Januar 2017 auch Vizepräsidentin ist, beantworten die Proteste seit Beginn mit brutaler Gewalt, die kaum jemand für möglich gehalten hat. Der Staat mordet, inhaftiert, verfolgt.

Was: Mahnwache für die Freilassung der politischen Gefangenen in Nicaragua
Wann: Montag, 10. Dezember um 17.00 Uhr
Wo: Auf dem Wittenbergplatz in Berlin-Schöneberg

Mehrere hundert Menschen wurden getötet, Tausende verletzt, Hunderte wurden entführt, inhaftiert oder bleiben verschwunden. Zehntausende wurden ins Exil getrieben. Die Protestbewegung wird von der Regierung unter Rückgriff auf ein im Juli 2018 eigens beschlossenes „Antiterrorgesetz“ kriminalisiert. Inzwischen werden Demonstrationen gegen die Regierung gar nicht mehr zugelassen.

Gegenwärtig befinden sich in den Gefängnissen mindestens 552 politische Gefangene, darunter 56 Frauen. Viele der Inhaftierten wurden unter absurden Anschuldigungen und mithilfe gekaufter Zeugen zu langjährigen Freiheitstrafen verurteilt. In der Haft sind sie teils grausamen und entwürdigenden Behandlungen ausgesetzt. Viele wurden gefoltert und sexueller Gewalt unterworfen. Familienangehörigen wird vielfach der Kontakt verweigert.

Nicaraguanische und internationale Menschenrechtsorganisationen klagen die Regierung seit Monaten schwerster Menschenrechtsverletzungen an. Wir fordern die nicaraguanische Regierung auf

* einen ernstgemeinten politischen Dialog und die Suche nach einer politischen Lösung sofort aufzunehmen.
* die politischen Gefangenen sofort freizulassen und die Paramilitärs zu entwaffnen.
* eine Internationale Untersuchung aller seit April begangenen Verbrechen und Menschenrechtsverstöße (egal von welcher Seite) zuzulassen. Die dafür Verantwortlichen müssen von * unabhängigen Gerichten zur Rechenschaft gezogen werden.
* Wir fordern die deutsche Bundesregierung, den Berliner Senat, die Parteien, die Gewerkschaften und Organisationen der Zivilgesellschaft auf, sich für die Verhafteten, die intern Vertriebenen und für die Exilierten einzusetzen.

Kommen Sie zur Mahnwache für die Freilassung der politischen Gefangenen in Nicaragua Montag, 10. Dezember um 17 Uhr auf dem Wittenbergplatz in Berlin-Schöneberg.

Aufrufende Organisationen:
Arbeitskreis Internationalismus, IG Metall Berlin; Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika (FDCL); Grupo por la Vida, la Paz y la Democracia en Nicaragua, Berlin; INKOTA-netzwerk e.V.; Nicaragua-Solidarität Berlin; SOS Nicaragua-Berlin; Städtepartnerschaft Kreuzberg – San Rafael del Sur e.V.

 

Gender Feminist_innen organisieren sich bundesweit für einen Frauenstreik am 8. März 2019

 

Was ist dein Streik?

Von Johanna Lauber und Eleonora Roldán Mendívil

Frauen haben in den unterschiedlichsten Sektoren der Wirtschaft immer wieder für bessere Arbeitsbedingungen sowie für politische Rechte ihre Arbeit niedergelegt. Ob durch die Verweigerung der Abgabe der Pacht, die Verweigerung von Schwangerschaft und dem Gebären von Kindern oder durch die Verweigerung körperlicher Arbeit auf den Plantagen des amerikanischen Kontinents – oft entzogen Frauen organisiert und kollektiv sowohl ihre reproduktive als auch produktive Arbeitskraft und fungierten so als zentrale Agitatorinnen für anti-koloniale Aufstände und proletarische Revolten. Nicht zuletzt waren es 1917 die Arbeiterinnen im zaristischen Russland, welche für Brot und für die Beendigung des Krieges zu Tausenden auf die Straße gingen und einen politischen Frauenstreik so zuspitzten, dass dieser in die Russische Revolution mündete.

Mehr erfahren

Veranstaltung: Nicaragua – Mögliche Auswege aus der Sackgasse?

Diskussionsveranstaltung mit Mónica Baltodano, Julio López und Amaru Ruiz.

Sonntag, 14. Oktober, 18 Uhr, Aquarium am Südblock (Skalitzer Str. 6, 10999 Berlin)

Mindestens 317 Todesopfer, hunderte politische Gefangene und Verschwundene, immer neue Berichte von Folter: Seit April 2018 kommt Nicaragua nicht zur Ruhe. Bei fortlaufenden Massenprotesten fordert die Bevölkerung eine Demokratisierung des Landes, eine unabhängige Aufklärung der Menschenrechtsverletzungen der letzten Monate sowie den Rücktritt der Regierung Ortegas. Bisher ohne Erfolg. Die Polizei und paramilitärische Gruppen unterdrücken die Protestbewegung massiv und setzen dabei auf brutale Gewalt. Der Versuch einer friedlichen Lösung durch einen Nationalen Dialog scheiterte. Die Gesellschaft ist zutiefst gespalten und auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der soziopolitischen Krise haben gravierende Ausmaße angenommen.

Wie kann es nun weitergehen? Welche Strategien verfolgen die unterschiedlichen Akteure der Protestbewegung und welche politischen Perspektiven gibt es für das Land? Welchen Beitrag könnten internationale Solidaritätsbewegungen für einen Ausweg aus der Krise leisten?

Unsere nicaraguanischen Gäste geben Einblicke in die aktuellen Entwicklungen. Zu Gast sind:

Mónica Baltodano: Ehemalige sandinistische Kommandantin und Teil des Führungskaders der FSLN. Von 1997-2002 saß sie für die FSLN im Parlament. 2005 bricht sie mit der FSLN und gründet die Sandinistische Erneuerungsbewegung (MRS), für die sie von 2007 bis 2012 Abgeordnete ist. Aufgrund von öffentlichen Äußerungen gegen das Regime Ortegas wurde sie mehrfach bedroht.

Julio López: Ist einer der historischen Führer der FSLN und war u.a. bei der Endoffensive gegen Diktator Somoza in Managua dabei. Er ist Politikwissenschaftler und war in den achtziger Jahren Verantwortlicher der FSLN für internationale Beziehungen. Heute leitet er die Stiftung Popol Na, die politische Bildungsarbeit mit Jugendlichen durchführt.

Amaru Ruiz: Ist Vorsitzender der Fundación del Río, die sich für den Schutz der natürlichen Ressourcen Nicaraguas einsetzt. Ein Auslöser der Proteste im vergangenen April war ihr Engagement gegen die Nicht-Reaktion der Regierung auf einen verheerenden Brand im Naturreservat Indio Maíz.

Unsere Moderatorin, Erika Harzer, hat Langezeit in Nicaragua gelebt und ist Autorin für Radiofeature, Dokumentarfilme und Printreportagen.

Die Veranstaltung wird simultan übersetzt (Spanisch-Deutsch) und ist eine Kooperationsveranstaltung von: Nicaragua-Solidarität Berlin, INKOTA-netzwerk e.V. und SOSNicaragua-Alemania

ERDOGAN NOT WELCOME DEMO , Start Berlin Potsdamer Platz , 28.9. um 16 Uhr

ERDOGAN NOT WELCOME DEMO  , Start Berlin Potsdamer Platz , 28.9. um 16 Uhr

Alle Freunde des AKI sind aufgerufen ,  mit uns gemeinsam  am 28.9.2018  gegen Erdogan und seine Poltitik und die damit verbundene Poltitik der BRD im Nahen Osten zu demonstrieren!
Wir treffen uns vom AKI  am Freitag Potsdamer Platz  am Ausgang U2 Bfh Richtung Stresenmannstraße.

Bitte auch Freunde und andere Gewerkschafter mitbringen. Erdogan und sein Regime stehen auch für besonderen Abbau  von Arbeitnehmerrechten und Repressionen gegen Gewerkschafter. Das zeigt aktuell erneut das rabiate Vorgehen der Staatsorgane gegen  die momentan streikenden und protestierenden Arbeiter an der Großbaustelle des neuen  Istanbuler Flughafen.
Zusätzlich wollen wir ein Signal  bei der aktuellen Zuspitzung des Syrienkonfliktes  (Idlib) gegen ALLE dort beteiligten Kriegsparteien setzen. Die aktuelle Vereinbarung von Türkei und Russland führt zunächst nur zu einer brüchigen Atempause. Immer noch droht eine internationale Eskalation des Konfliktes, auf dem Rücken der örtlichen Zivillbevölkerung.  Idlib ist  einer der letzten  „Einflussbastionen  des Westens innerhalb Syriens“ , die man möglicherweise um jeden Preis halten will. Deutschland scheint bereit, dafür eine rote Linie bezüglich militärischer Agression  zu überschreiten.
hier der LINK  zum veranstaltenden Bündnisses

Alles zur Erdogan not Welcome Großdemonstration in Berlin auf einen Blick!

Korea Madang: Schwimmen oder Untergehen? Wirtschaftskrise und Arbeitskonflikte im südkoreanischen Schiffbau

Der Korea Verband veranstaltet am 1.10. einen Korea Madang mit Elisabeth Schober zur Wirtschaftskrise und Arbeitskämpfen im Schiffbausektor Südkoreas.

1. Oktober 19  bis 20:30 Uhr,  Quitzowstr. 103, 10551 Berlin

Korea Madang: Schwimmen oder Untergehen? Wirtschaftskrise und Arbeitskonflikte im südkoreanischen Schiffbau!

Die Unternehmer verfolgen zwei Strategien :

1) massive Lohnabwertung innerhalb Koreas, auch mittels staatlich unterstützter “Umstrukturierungsprogramme”, was zur weitreichenden Prekarisierung von Arbeiter*nnen und unregelmäßig stattfindenden Arbeitskämpfen führt, und

2) ausländische Direktinvestitionen durch koreanische Firmen in den nahe gelegenen Billiglohnländern.

Es wird konkret gezeigt ,wie Arbeiter*innen in Südkorea und auf den Philippinen, wo eine koreanische Firma jüngst massiv in den Bau von Containerschiffen investiert hat, auf die Spannungen in diesem wichtigen Wirtschaftszweig reagiert haben.

Lehrreich für  Gewerkschafter !

Alle zur bundesweiten Demonstration „#unteilbar“ am 13. November in Berlin

Der AKI gehört zu den lokalen Erstunterzeichnern und ruft auf zur Teilnahme. Einen Treffpunkt für alle, die mit uns demonstrieren wollen, werden wir noch bekannt geben.

Solidarität statt Ausgrenzung – Für eine offene und freie Gesellschaft

13. Oktober 2018 | Berlin, Alexanderplatz | Auftakt 12 Uhr | Demo ab 13 Uhr

 

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.

Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden. Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert.

Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung. Unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben. Die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.

Nicht mit uns – Wir halten dagegen!

Wir treten für eine offene und solidarische Gesellschaft ein, in der Menschenrechte unteilbar, in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind. Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hetze. Gemeinsam treten wir antimuslimischem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Antifeminismus und LGBTIQ*- Feindlichkeit entschieden entgegen.

Wir sind jetzt schon viele, die sich einsetzen:

Ob an den Außengrenzen Europas, ob vor Ort in Organisationen von Geflüchteten und in Willkommensinitiativen, ob in queer-feministischen, antirassistischen Bewegungen, in Migrant*innenorganisationen, in Gewerkschaften, in Verbänden, NGOs, Religionsgemeinschaften, Vereinen und Nachbarschaften, ob in dem Engagement gegen Wohnungsnot, Verdrängung, Pflegenotstand, gegen Überwachung und Gesetzesverschärfungen oder gegen die Entrechtung von Geflüchteten – an vielen Orten sind Menschen aktiv, die sich zur Wehr setzen gegen Diskriminierung, Kriminalisierung und Ausgrenzung.

Gemeinsam werden wir die solidarische Gesellschaft sichtbar machen! Am 13. Oktober wird von Berlin ein klares Signal ausgehen.

#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung Demonstration: 13. Oktober 2018 – 13:00 Uhr Berlin

Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit!
Für ein solidarisches und soziales Miteinander statt Ausgrenzung und Rassismus!
Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas!
Für eine freie und vielfältige Gesellschaft!
Solidarität kennt keine Grenzen!

#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!