Kurswechsel jetzt! Investieren in Gesundheit und Umwelt statt in Aufrüstung und Militär!

Rede von Peter auf der Abschlusskundgebung des AK Internationalismus IG Metall Berlin am 1.Mai 2020

Coronakrise, Umweltkrise, Strukturkrise, Wirtschaftskrise, soziale Krise und die CDU Vorsitzende Kramp Karrenbauer bestellt mittendrin Bomber, die Atombomben tragen können!

Die alten Krisen bleiben ungelöst und neue überrollen uns!

Fridays For Future öffnete vielen die Augen . Ein wilder auf fossiler Energie betriebener weltweiter kapitalistischer Wachstumsmarkt bedroht unsere Lebensgrundlagen. Im Meer versinkende Regionen und Megastädte, Stürme und Brände, Verwüstungen unbekannten Ausmaßes ! Unsere Wirtschaftssysteme kollabieren . Und damit auch unsere Arbeitsplätze. Unsere Lungen stöhnen unter der geballten Ladung an Luftschadstoffen. Unser Herz-Kreis-Laufsystem ist nicht gemacht, sich ausbreitenden Hitzeperioden um 50 Grad Celsius standzuhalten. Ende 2019 war klar: nichts bedroht mehr unsere Sicherheit als die Klimakrise. Wer zukunftsfähige Arbeitsplätze will, darf sich nicht an althergebrachten Produktionsverfahren und Produkten festklammern. Regionalisierung der Ökonomie, Energie- und Verkehrswende, Stopp eines ungezügelten und grenzenlosen profitorientierten Wachstums sind überfällig! Auf massiven Druck hin wurden immerhin, aber vollkommen unzulänglich, „Klimapakete“ geschnürt.

2020 verbreitet sich nun mit COVID19 ein neues heimtückisches tödliches Virus in Windeseile rund um den Erdball. Ohne Immunschutz und medizinische Abwehrsysteme droht ein exponentielles weltweites Massensterben, das unkontrolliert die Ausmaße eines Weltkriegs annehmen und zum Totalkollaps unserer Wirtschaftssysteme führen kann.

Die meisten Gesundheitssysteme sind, nicht zuletzt in den westlichen Ländern , kaputtgespart, die Vorbereitung auf Pandemien ist , trotz Vorwarnung, mangelhaft , das internationale wie nationale Krisenmanagement zur proaktiven und konsequenten Eindämmung der Verbreitung des Virus ist aufgrund von Profit- und Konkurrenzinteressen mehr als ineffizient und zögerlich.

Globalisierte Wirtschaft und internationaler Tourismus, die wie Brandbeschleuniger wirken, müssen als erstes gestoppt werden. Lieferketten zerbrechen. Weltweit geraten Handel und Produktion ins Stocken. Region um Region werden weite Teile des sozialen Lebens heruntergefahren. In die bereits vorher aufgeblasene, von Handelkriegen bedrohte und mit Überproduktion kämpfende Wirtschaft und Unternehmen wird Geld ohne Ende gepumpt. Noch gibt es Almosen, um krasseste soziale Verwerfungen kurzfristig abzufedern. Im Fokus der Politik aber stehen schon wieder Startvorteile für den Wiederanlauf im internationalen Wettbewerb. Ein Schuldenberg ohne Beispiel. Wem wird wohl die Rechnung präsentiert? Überall trifft es am meisten immer die Schwächsten und Armen. Die Toten in vielen  Armenvierteln der Welt tauchen in keiner Statistik auf!

Auf nachhaltige Konsequenzen aus Politik und Kapital zu vertrauen ist ein Holzweg!

Wird die Bundesregierung angesichts der verheerenden Erfahrungen mit der Pandemie ihren jahrelangen Sparkurs im Gesundheitswesen nun endlich umkehren? Wird sie ihr bisheriges strikt neoliberal profitorientiertes Marktprogramm ändern? Oder weiter Krankenhäuser schließen, weiter Personal reduzieren, mit miesen Löhnen abspeisen und unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen arbeiten lassen? Weiter Medizinische Produkte in Billiglohnländern produzieren lassen und im Krisenfall für eine 10 Cent Maske 10 Euro aus öffentlichen Geldern bezahlen? Ich befürchte ja. Die jetzt beschlossenen Sonderboni bis maximal 1000 Euro für bestimmte systemrelevante Berufe ändern an der langfristigen Hungerbezahlung gar nichts. Bundesgesundheitsminister Spahn wird alles tun, dass wir bei der nächsten Krise nicht mehr relativ besser dastehen als unsere Nachbarländer. Selbst jetzt in der Krise wird an der Schließung von Krankenhäusern festgehalten. Gleichzeitig wird er uns für jede kleine Maßnahme im Gesundheitsschutz zur Kasse bitten. Das hat er bereits angekündigt. Denn Geld aus dem Vermögen der Großprofiteure oder zum Beispiel aus einem rapide steigenden Militärhaushalt bleiben Tabu.

Und wird die Bundesregierung irgendetwas tun, dass die aktuellen Milliardenzahlungen an die Unternehmen zu verpflichtenden Investitionen zur Bewältigung der Klimakrise eingesetzt werden ? Oder wird mit Verweis auf die extreme Wirtschaftslage mit öffentlichen Geldern nur Kapital auf Teufel komm raus gerettet?

Auch hier befürchte ich ja! Schon mehren sich die Stimmen , die bisherigen Klimapakete seien kaum mehr finanzierbar. Zugunsten der deutschen Automobilindustrie soll mit staatlichen Zuschüssen der Individualverkehr turbobeschleunigt neu angeschoben werden. Absolut gleichgültig bei dieser Förderung , ob die Antriebsart klimafreundlicher ist . Im Juli dieses Jahr geht mit Datteln 4 ein weiteres Steinkohlekraftwerk , eine fossile Dreckschleuder, in Betrieb. Lufthansa und Condor werden quasi von der Allgemeinheit durchgefüttert. Von Auflagen zum Beispiel zur Energiereduzierung ist nichts bekannt. Lediglich um den weiteren Ausbau von Schienen- und Bahnverkehr, geschweige denn um zusätzliche Fördergelder hier, ist es merkwürdig still geworden!

Sicherheitspolitik für Gesundheit und Umwelt erfolgt bestenfalls nach dem Feuerwehrprinzip . Es wird gelöscht, wenn der Großbrand da ist! Alles andere verkümmert hinter Kapitalinteressen. Wer auf nachhaltige Konsequenzen aus Politik und Kapital vetraut, ist auf dem Holzweg. Ein gesellschaftlicher Kurswechsel gegen ein krankes kapitalistisches System ist überfällig! Ob Gesundheit, ob Umwelt, soziale Gerechtigkeit: wir müssen es selbst in die Hand nehmen !

Für das Militär geht alles , für Umwelt und Gesundheit wenig bis gar nichts !

Auf der Website der Bundeswehr heißt es „….mit der Trendwende Finanzen wurde 2015 die Abkehr vom Sparkurs eingeleitet. „ Seitdem stieg der Militäretat um ein sattes Drittel. Bundesaußenminister Maas beteuert mitten in der Coronakrise: Am 2 Prozent Ziel werde eisern festgehalten. Der Militärhaushalt steigt also überproportional weiter. Genau umgekehrt zum Kahlschlag im Gesundheitsbereich oder zum Bahnverkehr . Ist Russland, dass gerade mal 10 Prozent der Rüstungsausgaben der Nato ausgibt, soviel bedrohlicher als die anrollende Klimakrise oder die uns aktuell heimsuchende Pandemie? Und auch sonst : während der Blumenladen um die Ecke dicht gemacht wird, wird in der Rüstungsindustrie ungebremst weiterproduziert. Lieferkettenprobleme? Laut Chef von Krauss Maffei sind alle systemrelevanten Teile – anders als bei Medikamenten oder Schutzausrüstung – inländisch verfügbar. Allein der Bundeswehr werden Großveranstaltungen über 1000 Teilnehmer jetzt mitten in der Krise erlaubt. Military First ? Für unsere Sicherheit? Oder doch eher für hegemoniale Ziele und ein Spiel mit dem Feuer?

Wir fordern Kurswechsel jetzt! Für unsere Sicherheit!

Investieren in Gesundheit und Umwelt statt in Aufrüstung und Militär !

Allgemeinwohl vor Kapitalwohl bedeutet immer auch bessere soziale Sicherheit!

 

Erster Mai 2020 : IG Metall ist auf der Straße dabei!

„Solidarisch ist man nicht alleine!“ sagten sich Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am 1. Mai und folgten der Einladung vom IG Metall Arbeitskreis Internationalismus zu einem Kundgebungsmarathon auf der Straße!

In kleiner Gruppe mit begrenzten 20 Personen, mit Mund-Nase Schutz , 2m Abständen, bewaffnet mit ausreichend Hygienemittel  trafen wir uns zu 4 kleinen Kundgebungen an der traditionellen DGB Demo- Route.

Los ging es Nähe Hackeschen Markt am DGB- Bundesvorstand. Um 10:40 Uhr wurden Reden zum Ersten Mai als internationaler Kampftag, zu unseren Forderungen zum besseren Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und zu einem nachhaltigen Kurswechsel im  Gesundheitswesen von IG Metall und ver.di Kolleg*innen gehalten. Die COVID19 Krise zeigt die Schwächen am System, aber auch die vollkommen inkonsequente und zögerliche Bekämpfung der Pandemie durch die Verantwortlichen!

Nach einem geneinsamen „Spaziergang“ gab es um 11:20 Uhr vor der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Breites Str. Ecke Mühlendamm die 2. Kundgebung. Hier standen Themen wie “ kein Profit mit der Gesundheit, Schutz vor Entlassungen nach der Kurzarbeit, gerechtere Besteuerung der Unternehmen- keine Begünstigung von EU- Steuerflucht durch die Bundesregierung sowie Krise nicht auf unsere Kosten“  im Mittelpunkt.

Ein „Demo“- Spaziergang mit Fahnen und Plakaten führte uns dann zum Potsdamer Platz.

 Die dritte Kundgebung um 12:20 Uhr unter dem DB Tower prangerte den  Rüstungswahn an. Deutschland hat in diesem Jahr die höchsten Steigerungen im Miltäretat  seit dem Kalten Krieg ! Ein anderer Redner  erinnerte an die Geschichte der deutschen Reichsbahn vor 80 Jahren und Heute. Damals ging es um Truppentransporte gegen Russland, heute beim Defender 2020 Manöver an die russische Grenze. „Dank Corona“ wurde der Aufmarsch gestoppt.

Bei der Abschlusskundgebung am Holocaust Mahnmal wurde gefordert: „Investitionen für  Gesundheits- und Umweltschutz  statt  in Aufrüstung und Militär“ !  Überall trifft es am meisten die Ärmsten und Schwächsten! Ein gesellschaftlicher Kurswechsel gegen ein krankes  kapitalistisches  System ist überfällig! Ob Gesundheit, ob Umwelt, soziale Gerechtigkeit : wir müssen es selbst in die Hand nehmen ! Die Antwort auf den globalen Virus kann nur globale Solidarität sein.

Wenn die internationale Gemeinschaft in der Nazidiktatur den jüdischen Flüchtlingen geholfen hätte, wären über 6 Millionen in den Gaskammern nicht ums Leben gekommen. Damals wie heute  treten Gewerkschaften für die Rechte von Geflüchteten ein, jetzt erst recht! Dazu gehört die Aufnahme aller unbegleiteten Kinder aus Griechenland sofort sowie sichere Wohnbedingungen für Flüchtlinge in Deutschland. Unsere Solidarität geht auch an den VVN/BdA, denn Antifaschismus ist gemeinnützig. Mit Sorge sehen wir, dass im Rahmen von COVID19   Euthanasievorstellungen und die Ausgrenzung und die „Gesundung durch Ausmerzung von Schwachen“ wieder hoffähig werden!

Die Polizei hat zu den 20 Kundgebungsteilnehmer*innen auch zum Teil noch mal so viele Zuschauer*innen zugelassen. Wir meinen, es geht doch, wenn man will. Gesundheitsschutz und Versammlungsfreiheit schließen nicht zwingend einander aus! Auch unter erschwerten Bedingungen brauchen und werden wir nicht auf unsere demokratischen Rechte verzichten.

 

Veranstaltung: Schutz von Arbeitnehmerrechten im Globalen Süden? Menschenrechtliche Sorgfaltspflichten für Unternehmen! **** wegen Corona abgesagt ****

Podiumsdiskussion am 22.4.2020 18.00 Uhr im Verdi-Haus 18-20 Uhr

Welche Verantwortung tragen deutsche Unternehmen und Verbraucher,

  • wenn in Indien TeepflückerInnen unterhalb des gesetzlichen Mindestlohnes bezahlt werden und davon nicht leben können?
  • in Textilfabriken in Bangladesh oder Pakistan Sicherheitsstandards für Brandschutz, Gebäudesicherheit und Chemikaliensicherheit nicht eingehalten werden und hunderte von ArbeiterInnnen ums Leben kommen?
  • wenn in Bangladesh Arbeiter wegen Aktivitäten für die Gewerkschaft entlassen werden?
  • wenn in Südafrika in einer Platinmine streikende Arbeiter erschossen werden?

Wie wirken sich Renditeerwartung und Kostendruck auf Produzenten in Ländern des globalen Südens aus? Was bedeutet das für Arbeitsschutz, Umweltschutz und Sozialstandard?

Führt die Nichteinhaltung von Schutzvorschriften zugunsten von Arbeitnehmern im globalen Süden zu weiteren Lohndruck zulasten der Beschäftigten in den Industrieländern?

Haben Unternehmen, die sich nicht an menschenrechtliche Standards halten, einen unfairen Wettbewerbsvorteil gegenüber Unternehmen, die die Standards einhalten?

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Veranstaltung mit „Lula am Dienstag, den 11. März, in Berlin

Unter dem Titel „Verteidigung der Demokratie in Brasilien“ läd die Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin ein zu einer Veranstaltung mit dem Gewerkschafter und ehemaligen Präsidenten Brasiliens, Luiz Inácio Lula de Silva. In der Einladung heißt es: „Auf Grund eines instrumentalisierten Justizprozesses, mit dem seine Präsidentschaftskandidatur 2018 verhindert wurde, saß Lula mehr als 500 Tage im Gefängnis. Unter der seit über einem Jahr amtierenden, rechtsextremen Regierung sind Menschenrechte sowie soziale und kulturelle Rechte der Brasilianer_innen ernsthaft bedroht. Die Demokratie und soziale Errungenschaften stehen auf dem Spiel.“

Dienstag, 10.3.2020

von 19.00 bis 21.30 Uhr, Einlass ab 18:00 Uhr

Festsaal Kreuzberg, Am Flutgraben 2, 12435 Berlin (500 Plätze)

ohne Anmeldung

Simultan-Dolmetschung Portugiesisch -> Deutsch

Veranstalter:

  • Friedrich-Ebert-Stiftung
  • IG Metall
  • LAF – Lateinamerika-Forum Berlin e.V. – Foro de las Américas Berlín e. V.
  • FDCL – Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile – Lateinamerika e. V.
  • Brasilien Initiative Berlin
  • KoBra – Kooperation Brasilien e. V.

Unterstützt durch:

  • Comitê Lula Livre de Berlim
  • Deutsche Initiative Lula Livre
  • Articulação de Mulheres Negras de Berlim
  • FIBRA – Frente Internacional de Brasileiros pela Democracia no Brasil e contra o Golpe

Antifaschismus ist Gemeinnützig

Was ist denn mehr gemeinnützig als das demokratische Gemeinwesen gegen seine Zerstörung und seine schlimmsten Feinde, die Faschisten, zu verteidigen?

Berliner Gewerkschaften rufen zur Solidarität mit der VVN-BdA auf!
Veranstaltung an 17.1., 17 Uhr im IGM Haus,  Alte Jakobstraße 149, 10969 Berlin, Deutschland

Es wird Zeit in die Offensive zu gehen. Antifaschismus und Eintreten für eine wehrhafte Demokratie müssen ebenso wie das Eintreten für Frieden, Umwelt und soziale Gerechtigkeit endlich voll als gemeinnützig anerkannt werden. Sie gehören explizit in die AO für Gemeinnützigkeit aufgenommen. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass das selbstlose Eintreten für diese grundlegenden Ziele steuerlich nicht schlechter gestellt wird als zum Beispiel das Züchten von Kaninchen oder der Lobbyismus für Unternehmertum und reine Profitvorhaben.

Aber im Bundesfinanzministeriun wird das genaue Gegenteil geplant. Und nicht nur das. Auch vollkommen formal „unpolitischen“ Vereinen soll die steuerliche Förderung eingeschränkt werden, wenn ihr selbstloser Zweckbetrieb in konkreter Konkurrenz zu profitorientierten Unternehmen steht.

Wer in Sonntagsreden zivilgesellschaftlicheschaftliches Engagement, selbstlosen Einsatz für die Gemeinschaft anpreist und wehrhafte Demokratie einklagt, in der praktischen Steuerpolitik diese aber abstraft und ausblutet, stattdessen Hass duldet und Gier fördert, der ist durch und durch unglaubwürdig und gehört einschließlich der ihn tragenden Parteien abgewählt.

Allen Parteien, die diesen Kurs der Doppelmoral fahren, sei hiermit angekündigt: Wir werden das Thema nicht ruhen lassen. Die Aussetzung des Bescheids gegen die VVN-BdA reicht bei weitem nicht aus!

Hier der Link zur Veranstaltung auf Facebook :

https://web.facebook.com/events/2746832998714336

*Z – Anatomie eines politischen Mordes* – Filmvorführung des berühmten Polit-Thrillers

*_Der Film_*

*Frankreich, Algerien 1969, 127 min. / Regie:* Constantin Costa-Gavras  /Musik:* Mikis Theodorakis / *Drehbuch:* Constantin Costa-Gavras, Jorge Semprún
*Darsteller*innen:* Jean-Louis Trintignant, Irene Papas, Ives Montand u.a. / *Romanvorlage:* „Z“ von Vassilis Vassilikos

*Die Handlung:*
Der linke, pazifistische Politiker „Z“ wird bei einer Veranstaltung ermordet. Wer sind die Schuldigen? Die Ermittlungen stoßen auf Widerstand von offizieller Seite – doch ein mutiger Staatsanwalt bleibt dran und findet bald heraus, dass höchste politische Kreise in den Fall verwickelt sind…

Schauplatz ist ein fiktiver Staat, doch jedem Leser und jeder Zuschauerin von „Z“ war sofort klar, dass sich Buch und Film mit den realen politischen Ereignissen im Griechenland der 60er Jahre befassten: mit der Ermordung des Oppositionspolitikers Lambrakis im Jahr 1963 und mit den Hintergründen des Obristen-Putsches.
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Veranstaltung: „Selbstorganisierung und Solidarität“ – Vortrag und Diskussion

Aktive berichten von ihrer Delegationsreise mit dem AK Internationalismus der IG Metall nach Griechenland:

Abseits von Krise, Spardiktat und Troika finden sich hier in Refugee-Camps, selbst-verwalteten Betrieben und Alltagskämpfen ermutigende Formen von Selbstorganisierung und Solidarität, von denen wir alle etwas lernen können.

Im Anschluss Diskussion & Zusammensein in geselliger Runde.

Donnerstag, 28.11. 18 Uhr Café Shila TU Berlin Straße des 17.Juni, Raum E 024/025