Kommentar „Es reicht“

 

Rechtsextremismus als „neues“ Phänomen zu bezeichnen, das angeblich keine Geschichte und keine Strukturen kennt, geht an der Wirklichkeit vorbei

VON CAROLIN EMCKE

Schon wieder einer. Diesmal ein Soldat der Reserve, der vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) als rechtsextrem enttarnt wurde. Schon wieder einer, der in Chatrooms antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet hat. Der mutmaßliche Feindeslisten anlegte mit den Namen und privaten Anschriften von Politikerinnen und Politikern und sie in rechtsradikalen Chatrooms verteilte. Immerhin wurde diesmal kein ganzes Waffenlager im Garten entdeckt wie erst im Mai bei einem Mitglied des Kommandos Spezialkräfte (KSK). Man kommt schon ganz durcheinander bei all den Fällen von Angehörigen der Bundeswehr, die mit rechtsextremen, rassistischen, revisionistischen Positionen auffallen.

Wenn sie denn auffallen. Dafür muss man ja schon dankbar sein. Wenn überhaupt noch jemand bemerkt, dass es absolut inakzeptabel ist, wenn diejenigen, die den Auftrag haben, diese demokratische Gesellschaft gegen Anfeindungen und Gefahren zu verteidigen, sie selbst anfeinden und zerstören wollen. Wenn diejenigen, die den Rechtsstaat schätzen und bewahren sollen, ihn verhöhnen und unterwandern. Wenn überhaupt noch jemand bemerkt, dass es nicht normal, nicht harmlos, nicht üblich sein darf, gegen Jüdinnen und Juden zu hetzen oder einem Tag X entgegenzufiebern, an dem die demokratische Ordnung abgeschafft und Menschen wieder willkürlich hierarchisiert werden sollen.

Der Präsident des MAD sprach diese Woche von einer „neuen Dimension“ des Rechtsextremismus bei der Bundeswehr, und womöglich ist genau das Teil des Problems: dass jeder Fall eines rassistischen, rechtsradikalen Soldaten oder Polizisten zwar genau betrachtet wird, aber als ein „neues“ Phänomen, das angeblich keine Geschichte kennt, keine Strukturen, keine Muster. Jeder Fall wird dann in allen Details ausgebreitet, jede Figur individuell-biografisch ausgeleuchtet, mit allen profan-privatistischen Anekdoten — und so werden wieder und wieder die politischen Kontexte, die ideologischen Verbindungen zu anderen, die Vernetzung über Chatrooms überblendet. Das betrifft nicht nur die Bundeswehr oder die Polizei (und darin ohnehin nicht alle).

Aber die soziale, politische, historische Dimension des Rechtsextremismus der Gegenwart wird systematisch verdrängt. Es ist wie beim Malen nach Zahlen: Alle einzelnen Punkte sind entdeckt, aber sobald die Linien, die zwischen ihnen gezogen werden können, ein eindeutiges Bild ergeben, wird alles wieder ausradiert. Jeder rassistische Anschlag, jeder rechtsextreme Gewaltakt, jede terroristische Ambition wird betrachtet, als habe es nichts dergleichen je gegeben, jedes Mal wird überraschtes Entsetzen ausgestellt, jedes Mal werden ideologische und methodische Kontinuitäten geleugnet. Das ist schon analytisch eine erstaunliche Leistung: Wie man die offensichtlichen Strukturen und Muster der rechtsextremistischen Szene nicht sehen will.

Als habe es Hanau nicht gegeben. Als habe es Halle nicht gegeben. Als habe es den Mord an Walter Lübcke nicht gegeben. Als habe es den NSU nicht gegeben. Als zitierten sich die Ideologen des Hasses nicht gegenseitig, als gäbe es nicht einen rassistischen, misogynen, homo- und transfeindlichen Echoraum, in dem die Abwertung von Menschen so lange geschürt wird, bis ihre Vertreibung oder Vernichtung einigen als patriotische Aufgabe erscheint. Als bezögen sich die Rechtsextremisten nicht

Die Abwertung von Menschen wird in gefährlichen Echoräumen geschürt

aufeinander, als verorteten sie sich nicht selbst in einer historischen Tradition, als wäre es nicht ausdrücklich ihre politische Ambition: anzuknüpfen an ein autoritäres, homogenes Früher, und den demokratischen Parlamentarismus, die moderne, plurale Gesellschaft als unerwünschte Disruption zu zerstören. Sie wollen ausdrücklich eine historische Kontinuität, das ist der Kern ihrer revisionistischen Sehnsucht, sie betreiben ausdrücklich eine Hagiografie des Terrors, in der Anders Breivik so verehrt wird wie der Attentäter von Christchurch oder der NSU. So wandern nicht nur rassistische, menschenverachtende Motive und Verschwörungen transnational durch die Chatrooms, sondern auch die Methoden und Strategien wiederholen und bestätigen sich.
Schon nach der Selbstenttarnung des NSU im Jahr 2011 entdeckten Ermittler Stadtpläne und Listen mit 10 000 Namen, die als „Feindeslisten“ dienten. Diese Praxis zieht sich durch. Bei einer Anti-Terror-Razzia im sogenannten Preppermilieu in Mecklenburg-Vorpommern entdeckten

Fahnder 2017 mehrere Listen mit Namen von bis zu 25 000 politischen Gegnern. Das Justizministerium antwortete auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hin, der Zweck solcher Listen sei, die politischen Gegner im Krisenfall zu töten — jedoch stufte die „Gefährdungsanalyse“ des Bundeskriminalamts den Vorgang eher als harmlos ein. Als im Januar 2019 ein 20-jähriger Schüler aufflog, der die persönlichen Daten und Kommunikation von mehr als 1000 Personen (darunter vor allem Bundestagsabgeordnete aller Parteien außer der AfD) gestohlen und ins Netz gestellt hatte, moderierte das Innenministerium jedweden politischen Hintergrund ab. Dem Hacker,. der sich in unterschiedlichen Foren mit Äußerungen wie „islam is dreck“ und „So leute, jetzt wisst ihr, wieso die NSDAP wiederkommen wird“ hervorgetan hatte, wurde ein „dominantes politisches Motiv“ abgesprochen.

Wie dominant müssen Antisemitismus und Rassismus denn sein, damit sie als dominant und politisch ernst genommen werden? Gibt es also Antisemitismus und Rassismus, die nicht ernst genommen werden müssen? Der irgendwie als unvermeidbare Folklore, als soziale Konstante dieser Gesellschaft eingepreist wird?

Es muss aufhören: diese verharmlosende Depolitisierung von menschenverachtenden Ideologien, diese ahistorische Verniedlichung von Gruppen und Szenen, die in Praktiken und Überzeugungen verbunden sind, dieses ignorante Staunen bei jedem weiteren Fall rechtsextremer Umtriebe. Es reicht nicht, „nie wieder“ zu sagen, wenn das nur bedeutet, nachträglich ein kritisches Bewusstsein zu entwickeln, sich aber blind und taub zu stellen, wenn es in der Gegenwart eben doch wieder auftaucht: völkisches, autoritäres, rassistisches Denken und Handeln.

     Carolin Emcke ist Autorin und Publizistin. Im Jahr 2016 wurde sie mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet.

Quelle: Süddeutsche Zeitung v. 3. Juli 2020