Ostermarsch 2017 in Berlin

Ostermarsch Berlin. 2017.  Nach Polizeiangaben mehr als 1000 Demonstranten. Wir schätzen bis zu 2000. Etwas mehr als letztes Jahr. Aber angesichts der Lage viel viel viel zuwenig. Und trotzdem Teil eines Kerns von Aktivisten unterschiedlichster Auffassungen und Organisationen, die hoffentlich bald  zur Keimzelle  einer  breiten  antimilitaristischen Bewegung werden. Diese tut Not mehr denn je.

epa05908848 Participants of the Ostermarsch ('Easter March') demonstration carry a banner saying 'Berlin Easter March' as they walk through Berlin, northern Germany, 15 April 2017. The group was marching for nuclear disarmament. EPA/CLEMENS BILAN

Mehr als 50 Berliner Friedensinitiativen haben den Ostermarsch 2017 organisiert.  Auftakt und Abschluss  bei  nasskaltem Regenwetter am Kaiser-Wilhelm-Platz in  Schöneberg. Auch lose Gruppen, wie der Arbeitskreis Internationalisms IGM Berlin  nahmen mit Freunden teil. Die aktuelle Nachrichtenlage hat den einen oder anderen dann doch noch mobilisiert. Wer bis vor kurzem noch dachte, Trump habe auch seine guten Seiten und würde wenigstens für Entspannung im Osten Europas mit Russland sorgen, ist inzwischen deutlich ernüchtert. Die Demonstranten forderten den Stopp der  Hochrüstung, der Bundeswehr Auslandseinsätze, der Rüstungsexporte. „Wer Waffen sät, erntet Flüchtlinge“, hieß es und  „Der Krieg gegen den Terror hat den Terror in die Welt getragen.


Das Bild, das die verschiedenen Redner von der aktuellen Lage zeichneten, ist desolat. Krieg und Terror rücken näher.  Die Lage kann eskalieren und ausser Kontrolle geraten. Das wissen nicht nur die, die hier protestieren. Der Nahe und mittlere Osten versinken im Chaos und verheerender Barbarei. Geostrategisches Hegmoniestreben verbindet sich mit den Vorherrschaftsfantasien regionaler Despoten wie Erdogan, Assad oder des saudischen Königshauses.  Die Lügen und gegenseitigen Schuldzuweisungen und damit die Heuchelei aller Einmischlinge sind unerträglich geworden. Die Wahrheit stirbt zuerst.  Aber das Hauptleid trägt die Zivilbevölkerung. Eurpoa wird von Terrorschlägen aufgeschreckt.  In Afrika herrschen Hungersnöte. In Asien droht nicht nur ein atomarer bewaffneter Konflikt zwischen den USA und Nordkorea, es brodelt  im gesamten südchinesischen Meer. China versucht Hegemoieansprüche durchzusetzen, die USA ziehen einen  militärischen  Halbkreis von den Philippinen bis zu Korea hin. Und bei uns? Der Kalte Krieg ist zurückgekehrt. In der Ukraine sind die Gegner verbissen in einander verzahnt. In Deutschland wird ein jahrzehntelanges Tabu gebrochen. Statt abzurüsten oder die Ächtung der Atomwaffen als Massenvernichtungswaffen in der UNO  zu unterstützen, mehren sich einflussreiche Stimmen, die nach jahrzehntelanger Abstinenz die eigene Atombombe fordern. Deutschland als drittgrößte Rüstungsnation heizt den Wahnsinn mit einem Bombengeschäft an.

Wer eine vielfache militärische Überlegenheit anstrebt, dem müssen logischerweise  aggressive Absichten unterstellt werden.

Harz IV wird um 1,2 % erhöht, der Rüstungshaushalt der BRD um 8%.   Die Rüstungsausgaben der Nato betrugen bisher gegenüber  denen Russlands etwa das Zehnfache. Wer unter diesen Umständen  die Aufrüstung weiter  steil nach oben treibt, der kann sich nicht nur mehr verteidigen wollen. Eine solche immense Hochrüstung  gegenüber dem militärischen  Gegenspieler  macht nur Sinn, wenn  die aggressive militärische Überlegenheit gesucht wird.

Eine Rednerin stellte  die Ideen der IG Metall für ein Konversionsprogamm von Rüstungsproduktion in zukunftsfähige den Menschen und dem Gemeinwohl dienende sinnvolle Produkte vor. Drastische Abrüstung muss keinerlei Arbeitsplätze in den betroffenen Betrieben vor allem der Metallindustrie gefährden. Man muss von Politikerseite nur wollen und die immense  öffentliche Geldverschwendung  militärischer Mammutprojekte in  zivile Zielsetzungen umleiten. Und es gibt genügend „friedliche  Produdukte“ in denen hochqualifizierte Facharbeiterinnen und Facharbeiter genauso wie Ingenieurinnen und Ingenieure dringend benötigt werden.

Brandgefährlich. Traum vom führbaren Atomkrieg!

Die USA  modernisieren ihr Atomwaffenpotential ! Damit soll zukünftig ein „erfolgreicher“ atomarer Erstschlag möglich werden.“Erfolgreich“  heißt: Die russischen oder chinesischen Atomwaffen werden in  einer ersten Angriffswelle umfassend vernichtet, so daß kein atomarer Gegenschlag möglich ist. Wohlgemerkt für die USA. Wir in Europa oder auch Japan und Korea werden dabei von der totalen Vernichtung bedroht. Unsere Regierung und ihre tragenden Parteien nehmen dies mit ihrem derzeitigen  politischen Kurs und dem  Kotau vor der Kriegspolititik Trumps billigend in Kauf. Machen wir diese perfide Politik öffentlich!

Fiberhaft wird in den USA an den technischen Fähigkeiten einer atomaren Erstschlagsfähigkeit  gearbeitet. Und Donald Trump droht auch bereits damit, Atomwaffen einzusetzen. Tenor: Wenn man solche Waffen habe, solle man ihren Einsatz auch in Betracht ziehen. Gute Nacht liebe Welt.

Die vielen  Eindrücke, Reden und Publikationen lassen  nur einen  Schluss zu: Tragen wir die Wahrheit an die breite Öffentlichkeit. Rütteln wir wach. Mobilisieren wir zum Protest (1.Juli Zug der Liebe in Berlin , 8.Juli G20 Gipfel in Hamburg).  Keine Stimme den Kriegstreiberparteien. Es ist 7 Minuten vor Zwölf.