Ria, AKI: Begrüßung – Der 1. Mai im Zeichen der Corona-Pandemie

Liebe Kollegen und Kollegen, herzlich willkommen zu unserer Demonstration und Kundgebung des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin:

„Solidarisch ist man (frau) nicht allein“ das diesjährige Motto der Gewerkschaften schien seiner Zeit voraus zu sein und wir teilen es ausdrücklich mit unserer heutigen Veranstaltung auf der Straße.

Voraus auch weil seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie das Wort „Solidarität“ so oft wie nie für den gesellschaftlichen Zusammenhalt beschworen wurde, um gemeinsam mit der Bevölkerung eine Kontrolle über das Virus zu erreichen. „Soziale Distanz“, ja. Ausübung des Versammlungsrechts – damit demokratische Beteiligung möglich ist, ebenfalls ja. Verbote, Gebote und Auflagen bedürfen immer einer Begründung und Verhältnismäßigkeit zur Einschränkung von demokratischen Freiheitsrechten. Wir halten uns heute mit unserer Kundgebung und Demonstration an die Auflagen: Geringe Teilnehmer*innenzahl um die Abstandsregel von 2 m einzuhalten.

Eine weitere Aufmerksamkeit wurde den sogenannten und systemrelevanten „Alltags-Held*innen“ in der aktuellen Krise, den Beschäftigten im Gesundheitsbereich, in der Pfleg, im Handel, im Bildungs- und Erziehungsbereich, sowie in der Logistik und der Landwirtschaft zuteil. Doch Dank und Applaus reichen nicht aus, auch deshalb sind wir heute hier auf der Straße, es geht um gute Arbeitsbedingungen und gute Bezahlung in diesen Bereichen.

Wir wissen diese weltweite Corona-Pandemie ist sehr komplex und deren Auswirkungen in den verschiedenen Ländern bringen für viele Menschen Krankheit (Tod), Hunger und Existenzängste. In diesen weltweiten Spannungsverhältnissen ist die Solidarität mit den Schwächsten das oberste Gebot – statt Krisenbewältigung innerhalb nationaler Grenzen und deren Egoismen. Das Grundrecht auf gesundheitlichen Schutz für das menschliche Leben ist universal und gilt für alle Menschen.

Dass eine breite demokratische Beteiligung notwendiger denn je ist, zeigt die Aussage von Frau Merkel am Dienstag: Sie gehe von „schwierigen Verteilungsdiskussionen“ aus. Klingt erstmal harmlos, aber wir sind uns sicher, dass es starke Kräfte geben wird die zur kapitalistischen Normalität vor der Corona-Pandemie zurückkehren und ihren Verteilungsspielraum ausbauen wollen. Doch wer muss für diese Krise und weitere Krisen bezahlen? – Diese Auseinandersetzung steht im gesellschaftlichen Raum und zur aktuellen Diskussion.

Mit unser heutigen Kundgebung und Demonstration wollen wir dazu beitragen, dass sich Gewerkschaften und viele Bereiche der Zivilgesellschaft einmischen und eigene Vorschläge für eine solidarische, demokratische und Leben schützende Gestaltung des gesellschaftlichen Zusammenlebens einsetzen.

An den vier Kundgebungsorten werden wir jeweils verschiedene Themen/Vorschläge ansprechen und ich kann jetzt schon sagen, da werden auch viele wichtige Aspekte fehlen, das ist auch der Zeit und dem Raum sowie der großen Komplexität geschuldet.

Folgende Themen/Schwerpunkte werden an den Kundgebungsorten angesprochen, jetzt von mir nur plakativ wiedergegeben:

  • Gesundes Gesundheitswesen aufbauen – Gesundheit den Profitinteressen jetzt entziehen. Es geht um mehr Gemeinwohl statt Profite.
  • Wer soll für die Krise und weitere (Klima) Krisen bezahlen? – Die Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit geht in die nächste Runde und wird sich verschärfen. Das berichten auch aktuell viele Beschäftigte aus ihren Erfahrungen, der Druck auf sie steigt.
  • Die Militärausgaben steigen weltweit und bringen den Menschen keine Sicherheit, im Gegenteil das Geld wird massiv verschwendet und bringt viel Tod.
  • Immer mehr Menschen werden in die Flucht getrieben und Europa riegelt sich ab; Rassismus nimmt zu. Aber auch immer mehr Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland sind vor dem Corona-Virus nicht geschützt. Die gesetzlich verordneten Abstandsregeln sind dort nicht einzuhalten, d. h. wir benötigen für die Gesundheit der Menschen dezentrale Unterkünfte.

Noch ein Hinweis: Einige Botschaften haben wir auf Schildern mitgebracht die unsere Demonstration begleiten.

Ich wünsche uns allen eine spannende und lehrreiche Demonstration am 1. Mai 2020 in Corona-Zeiten und übergebe das Wort an …