Solidaritätserklärung mit Rojava

Ein Aufruf von medico international

Rojava statt Krieg

Demokratie und Menschenrechte in Syrien verteidigen

Die Türkei bombardiert Rojava. Mit dem völkerrechtswidrigen Angriff befeuert die Türkei den Syrien-Krieg und verschärft die humanitäre Krise. Dieses politische und menschliche Desaster hätte verhindet werden können. Es bedarf jetzt all unserer Aufmerksamkeit und Unterstützung, um das Schlimmste abzuwenden. Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen in Rojava.

Nach der Schlacht um Kobanê im Frühjahr 2015 konnten die Menschen in Rojava aufatmen. Sie haben in den letzten Jahren den einzigartigen Versuch unternommen, inmitten eines brutalen Krieges eine demokratische Alternative zu etablieren. Das friedliche Zusammenleben verschiedener Ethnien und religiöser Minderheiten ist hier Realität: Rojava ist zum Zufluchtsort für hunderttausende Binnenflüchtlinge geworden, die vor dem IS und dem Krieg in Syrien in den Norden des Landes geflohen sind. Bis heute erproben die Menschen hier das Experiment einer partizipativen Demokratie, sie leben Gleichberechtigung und Partizipation.

Mit dem türkischen Angriff soll dieser über sechs Jahre andauernde Prozess zerstört werden. Rojava soll zurück in den Kriegszustand gebombt werden. Der erneue Krieg wird nichts als neue Vertreibungen und neues Leid bringen. Wieder wird es jene Bevölkerung treffen, die nach IS-Terror und Krieg endlich zu etwas Ruhe kommen konnte. Die türkische Eskalation muss gestoppt werden, bevor wieder alles zu spät ist. Schon in Idlib versagte die Internationale Gemeinschaft.

Wenn nicht Frieden, was dann?

Der brüchige Frieden in Rojava ist in Gefahr. Die Bundesregierung muss jetzt handeln und die Angriffe des Nato-Partners Türkei stoppen: Aufkündigung des EU-Türkei-Deals, Einstellung der damit verbundenen Zahlungen und Aufkündigung aller Rüstungsexporte und -deals in die Türkei sind konkrete Handlungsoptionen. Sonst machen sich Bundesregierung und EU erpressbar und sind mitverantwortlich für Erdoğans Politik. Statt Menschenrechten und Demokratie steht die Migrationsabwehr auf der Agenda der deutschen Türkei-Politik. Wer demokratische Prozesse schwächt oder gar zerstört, indem er autoritären Regimes freie Hand lässt, wird diese Welt für niemanden sicherer machen.

Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen in Rojava.

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