Erster Mai 2020: IG Metall auf der Strasse !

Auch wenn die Hauptstadtpresse das leider nicht registriert hat!  „Solidarisch ist man nicht alleine!“ sagten sich Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter  am 1. Mai und folgten der Einladung vom IG Metall Arbeitskreis Internationalismus zu einem Kundgebungsmarathon auf der Straße!    Sie folgten im Zeichen der Corona-Krise  der abgesagten Demo-Route des DGB in einer Art Picketline und  hielten unter Wahrung des Versammlungsrechts  an mehreren Orten themenspezifische Zwischenkundgebungen ab. Hier ein Portfolie mit Bericht über Ablauf  und einer Auswahl der Redebeitäge:

Erster Mai 2020: IG Metall auf der Straße ! Bericht über den Ablauf

„Solidarisch ist man nicht alleine!“ sagten sich Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am 1. Mai und folgten der Einladung vom IG Metall Arbeitskreis Internationalismus zu einem Kundgebungsmarathon auf der Straße! In kleiner Gruppe mit begrenzten 20 Personen, mit Mund-Nase Schutz , 2m Abständen, bewaffnet mit ausreichend Hygienemittel  trafen wir uns zu 4 kleinen Kundgebungen an der traditionellen … Erster Mai 2020 : IG Metall ist auf der Straße dabei! weiterlesen

Hier ein kleiner Bilderreigen zu den Kundgebungen:

https://www.arbeitskreis-internationalismus.de/1-mai-2020-bildereigen-ak-internationalismus-ig-metall/

Ria, AKI „Der erste Mai im Zeichen der Corona Pandemie“

Liebe Kollegen und Kollegen, herzlich willkommen zu unserer Demonstration und Kundgebung des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin: „Solidarisch ist man (frau) nicht allein“ das diesjährige Motto der Gewerkschaften schien seiner Zeit voraus zu sein und wir teilen es ausdrücklich mit unserer heutigen Veranstaltung auf der Straße. Voraus auch weil seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie … Ria, AKI: Begrüßung – Der 1. Mai im Zeichen der Corona-Pandemie weiterlesen

Silvia, Krankenschwester bei Vivantes, Bezirksbereichsvorstand ver.di : „Wir werden es nicht zulassen , dass das nach der Krise wie vor der Krise wird“

Wie hat das alles angefangen? Die Bilder aus China wurden noch nicht wirklich ernst genommen. Das war weit weg. Als die Bilder aus Italien kamen, änderte sich das.Plötzlich verstummten die Stimmen, die sagten, dass wir zu viele Krankenhausbetten haben. Plötzlich können Operationen abgesagt und verschoben werden. Was von vornherein klar wurde: das Schutzmaterial reicht … Silvia, Krankenschwester bei Vivantes, Bezirksfachbereichsvorstand ver.di: „Wir werden es nicht zulassen, dass das nach der Krise wie vor der Krise wird“. weiterlesen

Andreas, Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte: „Für ein demokratisches und   solidarisches Gesundheitssystem“

Die Corona-Krise muss Konsequenzen haben Angesichts der Corona-Pandemie werden Fehlentwicklungen im Gesundheitswesen offensichtlich. Aus ihnen müssen Konsequenzen gezogen werden. Das Ende der Coronakrise muss der Anfang einer grundsätzlichen Diskussion um die Ausrichtung des Gesundheitswesens in Deutschland sein. Die Lage Seit 2004 werden die Krankenhäuser in Deutschland über Preise für die Behandlung jedes einzelnen Patienten (Fallpauschalen) … Andreas, Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte: Für ein demokratisches und solidarisches Gesundheitssystem weiterlesen

Klaus, AKI: „Sie werden täglich reicher  – die Steuerflüchtigen“

Kennt ihr das Thema „Neid- Diskussion“! Jeff Bezos, AMAZON- Chef, sein Vermögen ist in den ersten 3 Monaten um 23,6 Mrd. US Dollar gestiegen. Laut Forbes Liste gibt es über 2.100 Milliardäre auf der Welt. Auf Platz 3 ist Deutschland mit 114 Milliardären. Sie alle werden täglich reicher, dank Vermögensverwalter wie Black Rock – trotz … Klaus, AKI: „Sie werden täglich reicher“ – die Steuerflüchtigen weiterlesen

Matthias,AKI: „Die Transformation wird nicht im Einvernehmen mit den Unternehmen stattfinden“

Kolleginnen und Kollegen, Der Klaus hat eben darauf hingewiesen, auf die Unterschiede zwischen uns, die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen, die davon leben müssen, und denen, die damit Gewinne machen, die damit Steuersparmodelle und dubiose Finanztransaktionen machen können. Ich möchte darauf eingehen, was der Unterschied zwischen denen und uns in der Corona-Krise ist. Es könnten bald … Matthias, AKI: „Die Transformation wird nicht im Einvernehmen mit den Unternehmen stattfinden“ weiterlesen

Jochen, AKI: „Nie wieder Krieg -75 Jahre nach der Befreiung“

Am 11. April dieses Jahres haben wir dem 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald gefeiert. Die Überlebenden, die sich kurz vor der Öffnung des Lagers durch die US-Armee selbst befreien konnten, haben ihr Vermächtnis für die Nachwelt im berühmten Schwur von Buchenwald zusammengefasst in den Worten „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg“. Das … Jochen, AKI: „Nie wieder Krieg“ – 75 Jahre nach der Befreiung weiterlesen

Peter, AKI : “ Kurswechsel jetzt! Investieren in Gesundheit und Umwelt statt in Aufrüstung und Militär“

Coronakrise, Umweltkrise, Strukturkrise, Wirtschaftskrise, soziale Krise und die CDU Vorsitzende Kramp Karrenbauer bestellt mittendrin Bomber, die Atombomben tragen können! Fridays For Future öffnete vielen die Augen . Ein wilder auf fossiler Energie betriebener weltweiter kapitalistischer Wachstumsmarkt bedroht unsere Lebensgrundlagen. Im Meer versinkende Regionen und Megastädte, Stürme und Brände, Verwüstungen unbekannten Ausmaßes ! Unsere Wirtschaftssysteme kollabieren … Peter, AKI: „Kurswechsel jetzt! Investieren in Gesundheit und Umwelt statt in Aufrüstung und Militär“ weiterlesen

Hartmuth, AKI : „Auflösung der Massenquartiere, Unterbringung in kleinen Einheiten mit Betreuung“

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für uns als Mitglieder des Arbeitskreises Internationalismus in der IGM hört die Solidarität nicht am Werkstor oder an der Ländergrenze auf. Unsere Solidarität gilt weltweit. Am 18. April sind 47 unbegleitete Jugendliche aus griechischen Flüchtlingslagern in Hannover gelandet. Einen Glückwunsch an sie , dass sie sich retten konnten. Aber es ist … Harthmut, AKI: „Auflösung der Massenquartiere, Unterbringung in kleinen Einheiten mit Betreuung!“ weiterlesen

Hans, AKI: „Es gibt keine nationalen Lösungen-wir brauchen ein „Ethos der Solidarität“

Rana Plaza am 24. März jährte sich der Einsturz der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch zum siebten Mal. Bei dem Unglück kamen über 1100 Menschen zu Tode und mehr als 2000 wurden verletzt, die meisten von ihnen schwer. Zahlreiche deutsche Unternehmen ließen in dem maroden Gebäude Kleidung produzieren und riskierten wissentlich Gesundheit und Leben der … Hans, AKI: Es gibt keine nationalen Lösungen – Wir brauchen ein „Ethos der Solidarität“ weiterlesen

Benedikt, AKI „Wir stehen hier am Denkmal für die ermordeten Juden“

1. Zu den Voraussetzungen für den Mord an Millionen Juden Europas . Wir stehen hier am Denkmal für die ermordeten Juden Europas. Für uns als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter ist wichtig, daran zu erinnern, dass diejenigen, die die diesen systematischen Mord Millionen Juden betrieben, dieselben waren, die sehr bald, nachdem ihnen die Regierung übertragen wurde, die Gewerkschaften … Benedikt, AKI „Wir stehen hier am Denkmal für die ermordeten Juden“ weiterlesen

 

 

Die Tragödie von Bergamo war nicht Schicksal – ein Blick auf die Ursachen

Die Todesrate von Corona-Infizierten im industrialisierten Norden Italiens kam nicht so unerwartet und ohne Wissen der Verantwortlichen, wie es in den Medien zumeist nahegelegt wird. Es war vor allem der Druck großer Unternehmen, der dafür verantwortlich war, dass der notwendige und radikale Shutdown immer wieder verhindert wurde.
Tausende haben das mit dem Leben bezahlt.

Mehr zu den Hintergründen erfährt man in diesem Artikel.

Die Tragödie von Bergamo

SPD-Fraktionsvorsitzender plädiert für den Abzug der US-Atomwaffen

Wir hatten gerade das Thema „Atomwaffen“ am 1. Mai zur Sprache gebracht. Siehe dazu den Beitrag auf dieser Website:  Nie wieder Krieg“ – 75 Jahre nach der Befreiung

Jetzt scheint Bewegung in diese Frage zu kommen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, geht auf Abstand zur bisher von der SPD mitgetragenen Politik in Sachen Atomwaffenstationierung in Deutschland.

In einem Zeitungsinterview äußerte er sich u.a. wiefolgt:

„Die Idee der nuklearen Teilhabe ist ein Konstrukt aus der Zeit des Kalten Krieges. Dabei ging es auch um Lastenausgleich und Einbindung. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts wurde auf dem Feld der Nuklearwaffen leider nur temporär und unzureichend abgerüstet. Das müssen wir nun nachholen, nicht allein wegen des Übermaßes an Waffen, sondern auch wegen der Überlegungen in den Hauptstädten, diese Waffen in einem Krieg einzusetzen. Donald Trump hat 2018 die Nukleardoktrin der USA deutlich verändert. Zudem muss man schon mal fragen: Weltweit werden fast zwei Billionen US-Dollar für Rüstung ausgegeben – brauchen wir in Corona-Zeiten nicht mindestens einen Teil davon für die Bekämpfung der Pandemie und den Wiederaufbau der Wirtschaft? Wer oder was ist gegenwärtig der reale Feind der Menschheit?

Warum ist Trumps Nukleardoktrin so gefährlich?
Trumps Regierung hat verkündet, dass Atomwaffen nicht mehr nur der Abschreckung dienen, sondern Waffen sind, mit denen man Kriege führen kann. Die USA behalten sich vor, auf Bedrohungen, zum Beispiel auch durch Cyber-Angriffe, mit nuklearen Vergeltungsschlägen zu reagieren. Auch der Ersteinsatz ist nicht vom Tisch. Trumps Regierung hat zudem angekündigt, die in Deutschland lagernden Atomwaffen durch modernisierte, zielgenauere atomare Lenkwaffen zu ersetzen. Das Eskalationsrisiko ist damit unüberschaubar geworden.“

Das ganze Interview im Berliner „Tagesspiegel“ findet sich hier: Mützenich-Interview

Man sollte diese Initiative öffentlich begrüßen und ihm in seiner Partei im Kampf gegen die transatlantischen „Kanalarbeiter“ viel Erfolg wünschen. Wünschenswert wäre es auch, dass die Partei, DIE GRÜNEN, einmal in baumgrün als „Partei der Friedensbewegung“ ins Leben gerufen, dann aber zu military-olivgrün mutiert,  nun dahinter nicht zurücksteht.

 

Was uns bewegt

 

Für eine Großorganisation wie der IG Metall war die Aktion des AKI eher ungewöhnlich: durch die Corona-Pandemie-Auflagen auf eine zweistellige Zahl von Teilnehmer*innen begrenzt,  im kleinen Kreis vorbereitet und eher typisch für die in sozialen Bewegungen üblichen außerparlamentrische Aktionsformen.  Unser Plan war, der abgesagten Demo-Route des DGB in einer Art Picketline zu folgen und an mehreren Orten themenspezifische Zwischenkundgebungen abzuhalten. Da wir uns selbst immer als eine Art Scharnier zu den sozialen Bewegungen begriffen haben, lag es auf der Hand, auch andere Initiativen hier einzubeziehen. Das hat jedoch auf die Schnelle nicht so gut wie erhofft geklappt. Erfolg hatten wir, in unseren Bemühungen, Kolleg*innen aus dem Gesundheitsbereich zur Teilnahme zu gewinnen, denen wir so ein Forum bieten konnten, ihre Situation, Ziele und Forderungen vorzustellen. Im Folgenden dokumentieren wir den Teil der insgesamt gehaltenen Redebeiträge. Wir wollen so eine Vorstellung davon vermitteln, was uns an diesem 1. Mai politisch bewegte.

 

Ria, AKI: Begrüßung – Der 1. Mai im Zeichen der Corona-Pandemie

Liebe Kollegen und Kollegen, herzlich willkommen zu unserer Demonstration und Kundgebung des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin:

„Solidarisch ist man (frau) nicht allein“ das diesjährige Motto der Gewerkschaften schien seiner Zeit voraus zu sein und wir teilen es ausdrücklich mit unserer heutigen Veranstaltung auf der Straße.

Voraus auch weil seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie das Wort „Solidarität“ so oft wie nie für den gesellschaftlichen Zusammenhalt beschworen wurde, um gemeinsam mit der Bevölkerung eine Kontrolle über das Virus zu erreichen. „Soziale Distanz“, ja. Ausübung des Versammlungsrechts – damit demokratische Beteiligung möglich ist, ebenfalls ja. Verbote, Gebote und Auflagen bedürfen immer einer Begründung und Verhältnismäßigkeit zur Einschränkung von demokratischen Freiheitsrechten. Wir halten uns heute mit unserer Kundgebung und Demonstration an die Auflagen: Geringe Teilnehmer*innenzahl um die Abstandsregel von 2 m einzuhalten.

Eine weitere Aufmerksamkeit wurde den sogenannten und systemrelevanten „Alltags-Held*innen“ in der aktuellen Krise, den Beschäftigten im Gesundheitsbereich, in der Pfleg, im Handel, im Bildungs- und Erziehungsbereich, sowie in der Logistik und der Landwirtschaft zuteil. Doch Dank und Applaus reichen nicht aus, auch deshalb sind wir heute hier auf der Straße, es geht um gute Arbeitsbedingungen und gute Bezahlung in diesen Bereichen.

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Silvia, Krankenschwester bei Vivantes, Bezirksfachbereichsvorstand ver.di: „Wir werden es nicht zulassen, dass das nach der Krise wie vor der Krise wird“.

 

Wie hat das alles angefangen? Die Bilder aus China wurden noch nicht wirklich ernst genommen. Das war weit weg. Als die Bilder aus Italien kamen, änderte sich das.Plötzlich verstummten die Stimmen, die sagten, dass wir zu viele Krankenhausbetten haben. Plötzlich können Operationen abgesagt und verschoben werden.

Was von vornherein klar wurde: das Schutzmaterial reicht nicht – es gab Schulungen, wie man sparsam mit Schutzmaterial umgeht. Vorher geltende hygienische No Go s wurden über den Haufen geworfen.

Und gleich wurde uns, die im Krankenhaus arbeiten, klar, hier wird wieder eine Politik über unsere Köpfe hinweg gemacht. Es werden fertige Konzepte vorgestellt, es kommt niemand auf die Idee, die zu fragen, die diese umsetzen sollen.

Bilder wie in China und Italien und dann auch Frankreich und Spanien sollten nicht entstehen. Aber es wurde auch nicht gefragt und informiert, wie wir das hier verhindern können. Es schien, als würden als erstes unsere Rechte außer Kraft gesetzt: Es wurde der Eindruck vermittelt, dies ist wie ein Krieg und da gelten keine Arbeitnehmerrechte mehr. Ein Beispiel dafür ist die Verordnung, die die Ausweitung der Arbeitszeit auf 12 Stunden und die Einschränkung der Ruhezeit von 10 auf 9 Stunden möglich macht. Berichte aus China besagten, dass die Ansteckungsrate unter dem Personal erst runterging, als die Arbeitszeit verkürzt wurde.. Eigentlich logisch, oder? Je länger man arbeitet – vor allem mit Schutzkleidung – desto schwieriger wird es mit der Konzentration und das Risiko der Infektion steigt. Dafür braucht man natürlich mehr Personal. Und was macht unser Gesundheitsminister? Setzt gleich die minimalen gesetzlichen Vorgaben für Pflegepersonal außer Kraft.

Und was haben wir gemacht? Uns gewehrt – wir haben alles aufgeschrieben und einen offenen Brief gestartet. Der Schutz der Beschäftigten und der Patient*innen muss an erster Stelle stehen!!

(https://gesundheit-soziales-bb.verdi.de/++co++9cb05e36-6e8c- 11ea-900b-001a4a160100)

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Andreas, Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte: Für ein demokratisches und solidarisches Gesundheitssystem

Die Corona-Krise muss Konsequenzen haben

Angesichts der Corona-Pandemie werden Fehlentwicklungen im Gesundheitswesen offensichtlich. Aus ihnen müssen Konsequenzen gezogen werden. Das Ende der Coronakrise muss der Anfang einer grundsätzlichen Diskussion um die Ausrichtung des Gesundheitswesens in Deutschland sein.

Die Lage

  • Seit 2004 werden die Krankenhäuser in Deutschland über Preise für die Behandlung jedes einzelnen Patienten (Fallpauschalen) bezahlt. Die Krankenhäuser wurden auf Effizienz getrimmt. Effizienz in einem Preissystem bedeutet, dass möglichst viele Patienten, die sich lohnen, mit möglichst wenig Personal und in möglichst kurzer Zeit behandelt werden. Ein solches Vergütungssystem ist inhuman gegenüber den Patienten. Sie werden unter Erlösaspekten ausgesucht („gute/schlechte Risiken“), aufgenommen und behandelt (immer mehr unnötige Eingriffe) und dann noch möglichst früh (ohne Berücksichtigung ihrer sozialen Lage) entlassen. Jetzt rächt sich diese Entwicklung und das ganze Finanzierungssystem und damit die Krankenhäuer selbst drohen zusammen zu brechen.
  • Ein solches Finanzierungssystem ist auch inhuman gegenüber den Beschäftigten, weil die Arbeitshetze systematisch immer mehr gesteigert wird.

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Klaus, AKI: „Sie werden täglich reicher“ – die Steuerflüchtigen

 Kennt ihr das Thema „Neid- Diskussion“!

Jeff Bezos, AMAZON- Chef, sein Vermögen ist in den ersten 3 Monaten um 23,6 Mrd. US Dollar gestiegen. Laut Forbes Liste gibt es über 2.100 Milliardäre auf der Welt. Auf Platz 3 ist Deutschland mit 114 Milliardären. Sie alle werden täglich reicher, dank Vermögensverwalter wie Black Rock – trotz Krisen oder durch Krisen! Ich bin nicht neidisch auf die Reichen, aber wütend! Ich habe aber kein Verständnis das Menschen so viel Geld besitzen, dass es für tausende Leben reicht! Es muss Schluss sein mit der Steuerfluch von Unternehmen und Vermögenden!

Die Regierungsparteien, insbesondere CDU/CSU mit Merkel und Altmeier als Vertreter dieser Steuerflüchtlinge, die schützend ihre Hand darüber halten, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Wer kann sich noch an den Finanz-Skandals Ende 2014 erinnern? Die sogenannten Luxemburg-Leaks! Vertrauliche Luxemburger Steuervereinbarungen von 343 internationalen Konzernen aus 82 Ländern wurden bekannt gemacht.

Darunter waren unter anderem Unternehmen wie Apple, Amazon, eBay Europe, Heinz, Pepsi, Ikea, sowie die DAX Konzerne, u.A. Deutsche Bank, BMW, Allianz. Sie haben die Luxemburger Steuerspar- Möglichkeit auf Kosten der Nachbarländer genutzt.

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Jochen, AKI: „Nie wieder Krieg“ – 75 Jahre nach der Befreiung

Am 11. April dieses Jahres haben wir dem 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald gefeiert. Die Überlebenden, die sich kurz vor der Öffnung des Lagers durch die US-Armee selbst befreien konnten, haben ihr Vermächtnis für die Nachwelt im berühmten Schwur von Buchenwald zusammengefasst in den Worten „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg“.

Das war vor allem ein Versprechen an die überfallenden Nachbarvölker. Natürlich hatte es seine besondere Bedeutung für Deutschland selbst, das die historische Verantwortung für die Katastrophe trägt. Diese Verantwortung wird zwar oft beschworen, doch die reale Politik zeichnet kein Bild, das Anlass zur Sorglosigkeit gibt – gerade im Zeichen des Buchenwaldschwurs.

Zwei aktuelle Nachrichten aus Deutschland stehen dafür stellvertretend.

  1. Der Vereinigten der Verfolgten des Naziregimes – die älteste und von KZ-Überlebenden gegründete Vereinigung von Antifaschistinnen und Antifaschisten – wurde in diesem Jahr die Gemeinnützigkeit aberkannt.
  2. Deutschland meldet der NATO 2020 die größte Steigerung der Rüstungsausgaben seit Jahrzehnten

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Peter, AKI: „Kurswechsel jetzt! Investieren in Gesundheit und Umwelt statt in Aufrüstung und Militär“

Coronakrise, Umweltkrise, Strukturkrise, Wirtschaftskrise, soziale Krise und die CDU Vorsitzende Kramp Karrenbauer bestellt mittendrin Bomber, die Atombomben tragen können!

Fridays For Future öffnete vielen die Augen . Ein wilder auf fossiler Energie betriebener weltweiter kapitalistischer Wachstumsmarkt bedroht unsere Lebensgrundlagen. Im Meer versinkende Regionen und Megastädte, Stürme und Brände, Verwüstungen unbekannten Ausmaßes ! Unsere Wirtschaftssysteme kollabieren . Und damit auch unsere Arbeitsplätze. Unsere Lungen stöhnen unter der geballten Ladung an Luftschadstoffen. Unser Herz-Kreis-Laufsystem ist nicht gemacht, sich ausbreitenden Hitzeperioden um 50 Grad Celsius standzuhalten. Ende 2019 war klar: nichts bedroht mehr unsere Sicherheit als die Klimakrise. Wer zukunftsfähige Arbeitsplätze will, darf sich nicht an althergebrachten Produktionsverfahren und Produkten festklammern. Regionalisierung der Ökonomie, Energie- und Verkehrswende, Stopp eines ungezügelten und grenzenlosen profitorientierten Wachstums sind überfällig! Auf massiven Druck hin wurden immerhin, aber vollkommen unzulänglich, „Klimapakete“ geschnürt.

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