1. Mai 2020: die IG Metall in Berlin auf der Straße dabei!

„Solidarisch ist man nicht alleine!“ sagten sich Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am 1. Mai und folgten der Einladung vom IG Metall Arbeitskreis Internationalismus zu einem Kundgebungsmarathon auf der Straße.

In kleiner Gruppe mit begrenzten 20 Personen, mit Mund-Nase Schutz , 2m Abständen, bewaffnet mit ausreichend Hygienemittel  trafen wir uns zu 4 kleinen Kundgebungen an der traditionellen DGB Demo- Route.

 

Los ging es Nähe Hackeschen Markt am DGB- Bundesvorstand. Um 10:40 Uhr wurden Reden zum Ersten Mai als internationaler Kampftag, zu unseren Forderungen zum besseren Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und zu einem nachhaltigen Kurswechsel im  Gesundheitswesen von IG Metall und ver.di Kolleg*innen gehalten. Die COVID19 Krise zeigt die Schwächen am System, aber auch die vollkommen inkonsequente und zögerliche Bekämpfung der Pandemie durch die Verantwortlichen!

Nach einem geneinsamen „Spaziergang“ gab es um 11:20 Uhr vor der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Breites Str. Ecke Mühlendamm die 2. Kundgebung. Hier standen Themen wie “ kein Profit mit der Gesundheit, Schutz vor Entlassungen nach der Kurzarbeit, gerechtere Besteuerung der Unternehmen- keine Begünstigung von EU- Steuerflucht durch die Bundesregierung sowie Krise nicht auf unsere Kosten“  im Mittelpunkt.

 

 

 

 

 

Ein „Demo“- Spaziergang mit Fahnen und Plakaten führte uns dann zum Potsdamer Platz.

 Die dritte Kundgebung um 12:20 Uhr unter dem DB Tower prangerte den  Rüstungswahn an. Deutschland hat in diesem Jahr die höchsten Steigerungen im Miltäretat  seit dem Kalten Krieg ! Ein anderer Redner  erinnerte an die Geschichte der deutschen Reichsbahn vor 80 Jahren und Heute. Damals ging es um Truppentransporte gegen Russland, heute beim Defender 2020 Manöver an die russische Grenze. „Dank Corona“ wurde der Aufmarsch gestoppt.

 

 

Bei der Abschlusskundgebung am Holocaust Mahnmal wurde gefordert: „Investitionen für  Gesundheits- und Umweltschutz  statt  in Aufrüstung und Militär“ !  Überall trifft es am meisten die Ärmsten und Schwächsten! Ein gesellschaftlicher Kurswechsel gegen ein krankes  kapitalistisches  System ist überfällig! Ob Gesundheit, ob Umwelt, soziale Gerechtigkeit : wir müssen es selbst in die Hand nehmen ! Die Antwort auf den globalen Virus kann nur globale Solidarität sein.

Wenn die internationale Gemeinschaft in der Nazidiktatur den jüdischen Flüchtlingen geholfen hätte, wären über 6 Millionen in den Gaskammern nicht ums Leben gekommen. Damals wie heute  treten Gewerkschaften für die Rechte von Geflüchteten ein, jetzt erst recht! Dazu gehört die Aufnahme aller unbegleiteten Kinder aus Griechenland sofort sowie sichere Wohnbedingungen für Flüchtlinge in Deutschland. Unsere Solidarität geht auch an den VVN/BdA, denn Antifaschismus ist gemeinnützig. Mit Sorge sehen wir, dass im Rahmen von COVID19   Euthanasievorstellungen und die Ausgrenzung und die „Gesundung durch Ausmerzung von Schwachen“ wieder hoffähig werden!

 

Die Polizei hat zu den 20 Kundgebungsteilnehmer*innen auch zum Teil noch mal so viele Zuschauer*innen zugelassen. Wir meinen, es geht doch, wenn man will. Gesundheitsschutz und Versammlungsfreiheit schließen nicht zwingend einander aus! Auch unter erschwerten Bedingungen brauchen und werden wir nicht auf unsere demokratischen Rechte verzichten.

 

Wir werden die einzelnen Redebeiträge im Lauf der Woche hier veröffentlichen!

Anbei ein Kurzvideo von Ramon Zorn

https://www.youtube.com/watch?v=HTp-ZkvUKw0&feature=youtu.be

 

Hartmuth, AKI: „Auflösung der Massenquartiere, Unterbringung in kleinen Einheiten mit Betreuung!“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

für uns als Mitglieder des Arbeitskreises Internationalismus in der IGM hört die Solidarität nicht am Werkstor oder an der Ländergrenze auf. Unsere Solidarität gilt weltweit.

Am 18. April sind 47 unbegleitete Jugendliche aus griechischen Flüchtlingslagern in Hannover gelandet. Einen Glückwunsch an sie , dass sie sich retten konnten. Aber es ist eine Schande, dass die BRD und die EU nicht alle Flüchtlinge aus den katastrophalen Flüchtlingslagern evakuieren.

Corona ist hier eine schwere Krise und Katastrophe. Für die Menschen in den völlig überfüllten Flüchtlingslagern ist es aber eine tödliche Bedrohung! Und diese Bedrohung besteht nicht nur in den Lagern in Griechenland und anderen Ländern am Rande Europas, sondern auch hier mitten unter uns.

Es gibt viele Berichte über die unhaltbaren Zustände in den Erstaufnahmelagern oder anderen Massenquartieren. Flüchtlinge leben dort dicht an dicht. In vielen Lagern ist Corona ausgebrochen. In der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen sind inzwischen zwei drittel infiziert und eine Reihe Betreuer ebenso. Und was macht die grüne Landesregierung? Sie fordert eine Einheit der Bundeswehr an, die bei der medizinischen Betreuung helfen soll. Die Soldaten werden aber von den Insassen eher als Bedrohung wahrgenommen. Sie sind eingesperrt. Ähnliche Berichte gibt es aus Göttingen, wo Besuchsverbot erteilt wurde, die Insassen sich nur noch vor dem Haus treffen können, was aber jeweils von der Polizei gewaltsam aufgelöst wird. Unsere Forderung und die vieler Flüchtlingsinitiativen heißt daher: Auflösung der Massenquartiere, Unterbringung in kleinen Einheiten mit Betreuung!

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SPD-Fraktionsvorsitzender plädiert für den Abzug der US-Atomwaffen

Wir hatten gerade das Thema „Atomwaffen“ am 1. Mai zur Sprache gebracht. Siehe dazu den Beitrag auf dieser Website:  Nie wieder Krieg“ – 75 Jahre nach der Befreiung

Jetzt scheint Bewegung in diese Frage zu kommen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, geht auf Abstand zur bisher von der SPD mitgetragenen Politik in Sachen Atomwaffenstationierung in Deutschland.

In einem Zeitungsinterview äußerte er sich u.a. wiefolgt:

„Die Idee der nuklearen Teilhabe ist ein Konstrukt aus der Zeit des Kalten Krieges. Dabei ging es auch um Lastenausgleich und Einbindung. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts wurde auf dem Feld der Nuklearwaffen leider nur temporär und unzureichend abgerüstet. Das müssen wir nun nachholen, nicht allein wegen des Übermaßes an Waffen, sondern auch wegen der Überlegungen in den Hauptstädten, diese Waffen in einem Krieg einzusetzen. Donald Trump hat 2018 die Nukleardoktrin der USA deutlich verändert. Zudem muss man schon mal fragen: Weltweit werden fast zwei Billionen US-Dollar für Rüstung ausgegeben – brauchen wir in Corona-Zeiten nicht mindestens einen Teil davon für die Bekämpfung der Pandemie und den Wiederaufbau der Wirtschaft? Wer oder was ist gegenwärtig der reale Feind der Menschheit?

Warum ist Trumps Nukleardoktrin so gefährlich?
Trumps Regierung hat verkündet, dass Atomwaffen nicht mehr nur der Abschreckung dienen, sondern Waffen sind, mit denen man Kriege führen kann. Die USA behalten sich vor, auf Bedrohungen, zum Beispiel auch durch Cyber-Angriffe, mit nuklearen Vergeltungsschlägen zu reagieren. Auch der Ersteinsatz ist nicht vom Tisch. Trumps Regierung hat zudem angekündigt, die in Deutschland lagernden Atomwaffen durch modernisierte, zielgenauere atomare Lenkwaffen zu ersetzen. Das Eskalationsrisiko ist damit unüberschaubar geworden.“

Das ganze Interview im Berliner „Tagesspiegel“ findet sich hier: Mützenich-Interview

Man sollte diese Initiative öffentlich begrüßen und ihm in seiner Partei im Kampf gegen die transatlantischen „Kanalarbeiter“ viel Erfolg wünschen. Wünschenswert wäre es auch, dass die Partei, DIE GRÜNEN, einmal in baumgrün als „Partei der Friedensbewegung“ ins Leben gerufen, dann aber zu military-olivgrün mutiert,  nun dahinter nicht zurücksteht.

 

Tag der Erinnerung und Mahnung / 75 Jahre Tag der Opfer des Faschismus

Der AKI ruft auf zur Teilnahme am „Tag der Erinnerung und Mahnung“. Wir veröffentlichen hier einen Aufruf der Berliner VVN/BdA:

Sonntag, 13. September 2020, 14.00 bis 20.00 Uhr auf dem Rosa- Luxemburg-Platz, Berlin Mitte

„Antifaschismus ist gemeinnützig“

Die Veranstaltung wird im 14.00 Uhr von Dr.Hans Coppi, Sohn der 1942 und 1943 von den Nazis ermordeten Mitglieder der Widerstandsorganisation Rote Kapelle, Hans und Hilde Coppi, eröffnet.

Wir diskutieren um 14.30 über den Skandal des Verlustes der Gemeinnützigkeit des Bundesverbandes der VVN-BdA u.A. mit Carsten Schatz, einer der Fraktionsvorsitzenden, DIE LINKE im Abgeordnetenhaus, Cansel Kiziltepe, MdB SPD,  mit Sebastian Walter, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus und der Bundesvorsitzenden der VVN-BdA Cornelia Kerth. Moderation Mathias Meisner vom Tagespiegel

Wir reden mit Gesine Lötzsch, MdB DIE LINKE , Tom Erdmann, Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Berlin und der Schauspielerin Barbara Thalheim  über den 8. Mai als Feiertag und mit Milan Pavlovic vom Rroma-Informations-Centrum e.V. und weiteren Vertreter*innen der Minderheit, darüber warum das Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma im Tiergarten unangetastet bleiben muss und über den Widerstand gegen die Pläne der Bundesbahn.

Vertreter von Hufeisern gegen rechtsFerat Ali Kocak, Linke Neukölln / Links*Kanak und Helin Evrim Sommer, MdB DIE Linke diskutieren über die Neuköllner Neonazi-Terrorserie, das „Versagen“ der Ermittlungsbehörden, NSU.2.0. und warum ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss her muss. 

Wir  begrüßen unser neues Mitglied Robert Stadlober, der Texte von Stefan Heym vertont hat. (https://bit.ly/3hbBnMv)

Wir freuen uns euch die Ausstellung Genozid an Rom*nija in der Ukraine 1941–1944 – Ausstellung zu einem ignorierten Völkermordam Sonntag im Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht -Hauses zeigen zu können. (http://www.genocideagainstroma.org/ausstellung/)

Natürlich zeigen wir auch die Ausstellung Der zweite Sonntag im September – Zur Geschichte des OdF-Tages.

Dazu gibt es Infostände befreundeter Organisationen und für Essen und Trinken von Refueat und Morgen wird besser ist auch gesorgt. 

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Das Denkmal für die zwangsprostituierten Frauen des Asien-Pazifik Krieges in Moabit muss bleiben!

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Am 28.09.2020 wurde vom Korea – Verband an der Ecke Bremer Straße / Birkenstraße ein besonderes Denkmal mit einer kulturvollen Zeremonie eingeweiht. Eine Vertreterin des Bezirksamtes Mitte, das die Errichtung – weil auf öffentlichem Straßenraum – genehmigt hatte, hielt ein Grußwort. Eine Woche später verfügte dasselbe Bezirksamt, die Statue müsse binnen einer Woche wieder weg. Über einen Monat später steht die Statue immer noch, liebevoll mit Blumen geschmückt. Was ist da los?

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„Atombomber – Nein Danke!“

Noch zwei Monate – und Atomwaffen sind verboten!

Honduras hat als 50. Staat den UN-Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert. Er wird bereits am 22. Januar 2021 in Kraft treten! Das Verbot von Atomwaffen wird dann endlich fest im Völkerrecht verankert sein. Diese rechtliche und politische Realität wird Auswirkungen zeigen, in Büchel und weltweit! 

Die Kampagne „Atombomber? Nein Danke!“ hatte Erfolg!

Das Erreichen dieses Meilensteins zeigt, wie wichtig und erfolgreich das Engagement von ICAN ist. Wir wollen diesen Erfolg feiern, aber uns nicht darauf ausruhen. Das Inkrafttreten des Vertrages ist für uns ein Ansporn, dass wir unsere Anstrengungen, Deutschland zu einem schnellen Vertragsbeitritt zu bringen, noch verstärken. 

Dafür brauchen wir Unterstützung!

Noch im Mai wollte die Bundesregierung Milliarden für den Kauf neuer Atombomber ausgeben. Diese Entscheidung wurde allerdings fürs Erste gestoppt, auch aufgrund des Widerstandes aus der Zivilgesellschaft. Eine Beschaffung wäre ein verheerendes Signal für die internationalen Bemühungen um die nukleare Abrüstung gewesen. Durch unseren Druck konnte dies vorerst verhindert werden!Für uns geht es jetzt darum, dass der Kauf neuer Atombomber vom Tisch kommt und nicht in der kommenden Legislaturperiode beschlossen wird. Unsere Arbeit dafür, hat bereits begonnen.

Zivilgesellschaftliches Engagement wirkt!

Die 50. Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrags und das vorläufige Aus für einen neuen deutschen Atombomber wären ohne unser gemeinsames zivilgesellschaftliches Engagement nicht möglich gewesen. Die letzten Monate haben bewiesen, dass unser Beitrag etwas bewirkt!

Damit der Vertrag auch in Deutschland an Zustimmung gewinnt und die deutschen Atombomber bald endgültig der Geschichte angehören, dürfen wir jetzt nicht in unserem Engagement nachlassen!

18 Jahre Krieg in Afghanistan – eine Bilanz

Vor gut 19 Jahren schrieben wir als AKI einen Brief an den damaligen Vorsitzenden der IG Metall, Klaus Zwickel, um dagegen zu protestieren, dass dieser, ohne dass es einen Gewerkschaftstagsbeschluss dazu gab, die Afghanistan-Intervention der USA für durch das Völkerrecht gedeckt erklärte. Auch warnten wir hierin davor, dass dieser Krieg die Probleme des Landes am Hindukusch nicht lösen könne, sondern nur zusätzliches Unrecht und Leid produzieren werde. Wer das nochmal nachlesen will – es kam zu einem Briefwechsel mit dem Büro des 1. Vorsitzenden – kann das auf dieser Website nachlesen.
(Einfach bei der Suchfunktion „Afghanistan“ eingeben)

Der im Folgenden verlinkte Artikel des Portals „German Foreign Affairs“ zieht eine niederschmetternde Bilanz des NATO-Kriegseinsatzes und bestätigt unsere damaligen Befürchtungen. Für die von NATO-Politikern in der EU und vom deutschen Außenminister erhobene Forderung, dieser Krieg müsse duch ausländische Truppen weitergeführt werden, fehlt uns das Verständnis.

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Stoppt den Rüstungswahn!

Auf den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages soll in diesem Monat der Bundeshaushalt 2021 beschlossen werden. Die Planungen der Regierungsparteien sehen auch eine Erhöhung des Etats des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Summe von fast 50 Mrd. Euro vor. Die jetzt geplante siebte Erhöhung des Rüstungshaushaltes in Folge soll in den nächten Jahren dazu führen, dass die Bundesrepunblik das gegenüber den USA gegebene Versprechen, 2% des jährlichen BIP fürs Militär zu investieren, erfüllen kann.

Der Weltfrieden ist gegenwärtig erneut in einem Maße gefährdet, der an die Zeiten des Kalten Krieges erinnert. Der Löwenanteil der Rüstungsausgaben entfällt nach wie vor auf die NATO-Staaten, auch wenn z.B. die Militärausgaben der VR China in den letzten Jahren deutlich angestiegen sind. Der Honeymoon der Rüstungsindustrie läuft parallel zur Verschärfung der wirtschaftlichen Konkurrenz der imperialen Blöcke (USA, EU, Russland, China) um Märkte und Einflusssphären. Statt alle Konzentration auf die Lösung der drängenden Menschheitsprobleme wie der Bewältigung des Klimawandels zu konzentrieren, werden durch die Regierungen so gigantische Summen verpulvert, die gleichsam wie Öl im Feuer wirken und die Lösung aller echten Probleme noch unlösbarer machen.

In dieser Situation hatte die Friedensbewegung in Deutschland an über 80 Orten zu Protestaktionen am 5. Dezember aufgerufen. In Berlin kam es zu dezentralen Aktion sowie einer zentralen Aktion vor dem Kanzleramt, zu der Friedensgruppen, Gewerkschaften sowie Sozial- und Umweltorganisationen aufgerufen hatten.

Vor Ort organisiert wurden letztere durch die Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ und die „Berliner Friedenskoordination“ (Friko). Nach Abschluss der Hauptkundgebung formierten sich die Teilnehmer*innen noch zu einer Menschenkette rund um das Reichstagsgebäude. Den etwa 300 daran beteiligten Friedensaktivist*innen – ihre Zahl war an diesem Tage deutlich größer als bei Versammlungen der Friko in den zurückliegenden Jahren – gelang es auch, die Kette zu schließen. An den Aktionen beteiligte sich auch der AKI der IG Metall Berlin.

Redner*innen der Kundgebung vor dem Reichstag waren der DGB-Vorsitzende Rainer Hoffmann, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Ulrich Schneider sowie Miriam Rapior, Mitglied der BUND-Jugend und Aktivistin von „Fridays for Future“. Deutliche Worte von Ulrich Schneider ist man gewohnt, und sie erstaunen auch nicht bei der jungen Klimaaktivistin. Doch, dass auch Rainer Hoffmann sich klar gegen einen Pro-Rüstungskurs seiner Partei, der SPD, positionierte, überraschte dann doch auf angnehme Art.

Anzuhöhren hier:
https://abruesten.jetzt/2020/12/reiner-hoffmann-vorsitzender-des-deutschen-gewerkschaftsbundes/

Vielleicht bleiben die 2% ja doch eine bloße Wahnvorstellung und die von der Generalität ersehnten bewaffneten Drohnen bleiben uns erspart.

Letzter Stand 12.12.: Der Bundestag hat mit den Stimmen der SPD den erhöhten Rüstungshaushalt durchgewunken.

Weltweites Atombombenverbot ! Wann auch in Deutschland?

Ab heute, dem 22. Januar 2021, sind Atomwaffen verboten. Der Bann der Atomwaffen wurde von 122 Staaten in der UN Versammlung beschlossen. Deutschlands Stimme war nicht dabei. Nun ist der Vertrag gültig, nachdem er von mehr als 50 Staaten ratifiziert wurde.

In einer Aktion am Kanzleramt in Berlin wird gefeiert. Mit dabei Vertreter vom Arbeitskreis Internationalismus IGM Berlin. 51 Aktivist*innen halten Flaggen der 51 Staaten, die den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bereits ratifiziert haben zu einem Gruppenbild vor dem Kanzleramt in die Höhe. Vor ihnen ein leerer Stuhl! Er symbolisiert Deutschland.

Am Nachmittag des 22.Januar unterzeichnet noch Kambodscha als 52. Staat. Jetzt sind 52 Staaten dabei. Das ist gut so für eine friedliche Zukunft. Aber Deutschland fehlt. Das macht wütend und muss sich ändern!

Militär, Umwelt und Klima

Karl-Heinz Peil

Die Menschheit ist heute vor allem durch Atomwaffen und Klimawandel bedroht. Beides hängt eng zusammen. Ohne Abrüstung werden die Ressourcen fehlen, um die notwendige sozial-ökologische Wende zur Bekämpfung des Klimawandels und anderer Umweltkatastrophen zu erreichen. Das Militär verschwendet aber mit der Aufrüstung nicht nur gewaltige Ressourcen, sondern ist gleichzeitig auch ein Hauptverursacher der Belastungen für Umwelt und Klima.

Kriege führen zu massenhaften Verlusten an Menschenleben durch die unmittelbaren Kampfhandlungen. Ihre Folgen reichen jedoch noch weiter. So wurde die Umwelt immer wieder für kriegerische Zwecke in Mitleidenschaft gezogen, Felder wurden verbrannt, Gewässer vergiftet und Land unbrauchbar gemacht, um der Bevölkerung und gegnerischen Truppen die Existenzgrundlage zu entziehen. Immer mehr kommt es bei Kriegen direkt oder indirekt auch zur Schädigung natürlicher Ökosysteme. Gewaltige Schädigungen verursachte der Zweite Weltkrieg mit Flächenbombardements und der Verminung von Land und Ozeanen. Viele Waffeneinsätze haben zudem Langzeitwirkungen für die menschliche Gesundheit durch Schadstoffe, die sich im Trinkwasser und der Nahrungskette anreichern.

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