Der Widerstand gegen TTIP und Ceta wird europäisch

Lange im Dunkeln gehalten, doch seit gut einem Jahr auch als öffentlich diskutiertes Thema, stehen die beabsichtigten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta im Focus berechtigter Unruhe bei kritischen Bürger/innen. Allen, die es bisher versäumt haben, Wirtschaft und Politik in die Karten zuschauen oder die Materie zu kompliziert oder zu weit weg empfinden, empfehlen wir den folgenden Artikel, der am 4.9 in der Süddeutschen Zeitung als Außenansicht veröffentlicht wurde:

„Giftiger Goldrausch“ von Jürgen Maier

Der Widerstand gegen diese Art von Ermächtungsgesetzen zum Nutzen großer Konzerne und zugunsten der Demokratie und des sozialen Gemeinwesens bekommt jetzt eine europäische Dimension. 207 Organisationen aus 20 EU-Mitgliedsländern haben die europäische Bürgerinitiative (EBI) gegründet, über deren Anerkennung die EU-Kommission bis zum 15. September befinden muss. Das Ziel der Bürgerinitiative ist es, der EU-Kommission das Mandat zur Verhandlung über das TTIP zu entziehen und sie dazu zu bewegen, nicht dem und Ceta-Abkommen zuzuzstimmen. Um dafür eine Gesetzesinitiative auf den Weg zu bringen, müssen innerhalb eines Jahres 1. Mio. Unterschriften gesammelt werden. Um dieses große Ziel zu erreichen, werden gegenwärtig in den beteiligten Ländern der EU erste Voraussetzungen geschaffen. Mehr darüber ist bereits jetzt, aber noch mehr in derZukunft, über die Website „http://stop-ttip.org/“ zu erfahren.