Die Vorbilder der „Dr. Schäuble“-Strategie

Mexikaner Europas

Die Vorbilder der „Dr. Schäuble“-Strategie und warum sie einen neuen Kolonialismus etabliert.

Von Stephan Lessenich

„Merkel rettet Griechenland mit unserem Geld“ titelte die Bild-Zeitung nach einem weiteren nächtlichen Brüsseler Drama um die Zukunft des Euro. Schön wär’s gewesen. Leider aber lag das wichtigste deutsche Schlagzeilenmedium in allen Punkten seiner Lagebeurteilung falsch:

Weder ist Griechenland gerettet, noch sind die in Frage stehenden Milliarden „unser“ Geld — und schon gar nicht war die Bundeskanzlerin die zentrale Gestalt in dem zugegeben äußerst undurchsichtigen europäischen Ringen. Sicher, Angela Merkel ist gerne zu Gast bei Endspielen, und an jenem Wochenende war ein solches Endspiel angesetzt. Aber die Brüsseler Fäden zog allem Anschein nach ihr Finanzminister: „Dr. Schäuble“, wie er spätestens seither in Europas Süden, also dort, wo man angeblich nicht so gerne früh aufsteht und auch mal fünfe gerade sein lässt, mit ehrfurchtsvollem Hass tituliert wird.

Bei allem Verständnis für die aus der südeuropäischen Not geborene persönliche Adressierung von sozialer Wut, Angst und Verzweiflung an eine Instanz aus (ja, doch) Fleisch und Blut, einschließlich der offenbar unvermeidlichen Hitlerbärtchenapplikation, ist Wolfgang Schäuble aber wohl doch weniger als natürliche denn als historische Person von Interesse. Vor bald zwanzig Jahren hat Pierre Bourdieu das „Modell Tietmeyer“ gegeißelt und damit die offenkundige Strategie des „Hohepriesters der D-Mark“, als Bundesbankpräsident das gesamte Europa in geld- und finanzpolitische Geiselhaft zu nehmen. Was Bourdieus damalige Intervention ausgelöst hatte, war ein Interview Tietmeyers in Le Monde gewesen, bei dem dieser wie in einem Brennglas das gesamte Inventar der damals noch nicht ganz so selbstverständlich akzeptierten neoliberalen Diskurswelt zum Besten gegeben hatte:

Wettbewerbsfähigkeit und Haushaltskontrolle, Deregulierung und Privatisierung, Lohnzurückhaltung und Arbeitsflexibilität. Mehr — und vor allem anderes — brauche es nicht zum gesellschaftlichen Glück. Nun, das „Modell Tietmeyer“ hat sich zweifelsohne durchgesetzt, erstaunlicherweise ungeachtet des Warnrufs eines berühmten Soziologen.

Und wer das inkriminierte Interview heute liest, dem mag das Echauffierungswürdige desselben kaum mehr auffallen, ist Tietmeyers Rede doch seither so oft von so vielen wiederholt worden, dass der Widerwille gegen das Interview mittlerweile überwunden und seine Magerkost geschluckt ist.

 

Öffnung der Märkte, Senkung der Sozialleistungen, Privatisierung der Infrastruktur

Was macht dann das Neue an der gegenwärtigen Phase des europäischen  Marktradikalismus aus — jetzt, wo die Bundesbankphilosophie erfolgreich vergemginschaftet worden ist und von den Institutionen der Wirtschafts- und Währungsunion europäisch so prozessiert wird, auf dass deutscher Haushaltsgeist immer wieder neu den einheitlichen Markt beflügeln möge?

Das Neue ist, dass mit der „Griechenlandrettung“ das koloniale politisch-ökonomische Entwicklungsmodell endgültig nach Europa, an seine historische Geburtsstätte, zurückkehrt. Beschränkte sich das Modell Tietmeyer noch auf die autoritative Durchsetzung eines europäischen Raums ungezügelter Kapitalverwertung, so verweist das System Schäuble auf die nächste, offen autoritäre Phase marktradikaler Gesellschaftsumgestaltung. Wir erleben gegenwärtig die innere Kolonialisierung Europas: Die politische Ökonomie des europäischen Imperialismus kehrt auf den
Kontinent und, mehr noch,innerhalb der Grenzen der Europäischen Union zurück. Mit einigem Recht könnte man auch von einem weiteren Schritt der Amerikanisierung Europas sprechen, denn mit Griechenland —und ein, zwei . . . viele „Griechenlands“ werden folgen — schafft sich die europäische Wirtschafts- und Währungsunion den Hinterhof im eigenen Haus, sein Lateinamerika am Mittelmeer.

Die griechische Bevölkerung erfährt jetzt am eigenen Leibe, was der europäische Kolonialismus über Jahrhunderte in den Weltregionen veranstaltet hat, die uns heute gerne als politisch „korrupt“ und ökonomisch „unterentwickelt“ gelten. Die politisch-ökonomische „Entwicklungspolitik“ der ausgehebelten staatlichen Souveränität und der gezielten sozialen Verarmung, die das koloniale Herrschaftsregime charakterisierte, kommt über Griechenland nun nach Hause — und das viel gerühmte und selbstverliebte Europa der „Aufklärung“ damit irgendwie auch zu sich selbst.

In gewisser Weise geschieht dies allerdings auf dem Umweg über die Vereinigten Staaten von Amerika, die als postkoloniale Demokratie das koloniale Regime politökonomisch perfektioniert haben: in Gestalt der berühmt-berüchtigten „Strukturanpassungsmaßnahmen“, derer sich die Gesellschaften jenseits des Rio Grande über viele Jahrzehnte hinweg erfreuen durften.

Was „Strukturanpassung“ heißt und was sie mit der von den europäischen Institutionen in ihren Hochglanzpublikationen immer wieder gerne im Mund geführten „sozialen Kohäsion“ der zuvor offenbar strukturunangepassten Länder macht, lässt sich jetzt endlich nicht mehr nur im Zuge von teuren Fernreisen, sondern ganz einfach vor unserer Haustür beobachten —beziehungsweise in dem abseits gelegenen Dienstbotentrakt des eigenen „europäischen Hauses“

 

Tsipras hat sich Griechenlands ökonomische Ausbeutung im Parlament bestätigen lassen

Wer wissen will, was die Agenda dieser Strukturanpassung ausmacht, der sollte lesen, was der griechische Ministerpräsident jüngst in Brüssel abzunicken hatte: die Öffnung der Märkte und die Preisgabe öffentlichen Eigentums, die Senkung der Sozialleistungen und die Privatisierung der Infrastruktur — garniert mit der Entmündigung der nationalen Regierung und der Destabilisierung der Demokratie.

Wenn man böse wäre und sich um das Schicksal von Millionen Menschen nicht weiter kümmern würde — eine in „Europa“ natürlich kaum denkbare Eventualität —könnte man sagen: Gut, dass das Elend der neoliberalen Welt nun nicht mehr ausschließlich im „globalen Süden“ wütet, sondern auf den alten Kontinent zurückschlägt. Aber wer würde sich eine solche Verelendungstheorie schon zu Eigen machen wollen. Zumal die Konsequenzen auf der Hand liegen — die Folgeeffekte der US-amerikanischen Hinterhofpolitik lassen grüßen: Millionen Flüchtlinge, die ihre politisch ruinierten und ökonomisch ausgesaugten Heimatländer verlassen und den gefährlichen Weg über die Abschottungsanlagen der reichen Gesellschaften wagen, um ihre Lebenschancen dort zu suchen, wo sie als „Illegale“ kriminalisiert und im Zweifel vom rassistischen Mob terrorisiert werden. Die Griechen werden die Mexikaner Europas —und während die unter verallgemeinertem Roma-Verdacht stehenden Bulgaren und Rumäninnen bereits eine Stufe darunter stehen, zittern die „gut ausgebildeten“ Spanier und Italienerinnen schon, wie lange ihr Humankapital wohl in den prosperierenden Zentren des europäischen Kapitals noch gebraucht werden wird.

Wie soll das bloß weitergehen? Wer, von der Bild-Schlagzeile vom guten Deutschen und seinem wohltätigen Geld geblendet, am selben Tag in die Financial Times schaute, wurde mit den harten Fakten der politökonomischen Realität konfrontiert: Alexis Tsipras, der demokratisch gewählte und — so meinte er wohl fälschlicherweise — soeben durch ein Volksvotum gestärkte Regierungschef eines EU-Mitgliedsstaates, sei laut den Berichten eines hohen EU-Beamten in der Nacht von Brüssel „gekreuzigt“ worden.

Man kann und muss sich da’s wohl genauso bildhaft und körperlich vorstellen. Tsipras ist allerdings, so ist nun einmal das reale Leben, am dritten Tag nicht auferstanden, sondern hat sich die zwanglos erzwungene politische Entmachtung, ökonomische Ausbeutung und soziale Desintegration Griechenlands im Parlament bestätigen lassen. So geht Demokratie in Europa heute — das System Schäuble macht’s möglich. Und ewig rauscht das Geld.

Der Autor ist Professor am Institut für Soziologie der Ludwig-Maximilians-Universität München.

SZ, 27.7.2015