Keine Frage des Vertrauens

KOMMENTAR
von Wolfgang Hübner

Haben wir in den Wirren der Euro-Krise etwas verpasst? Hat abseits der Schlagzeilen schon wieder eine Währungsunion stattgefunden? »Die wichtigste Währung ist verloren gegangen, und das ist das Vertrauen und die Verlässlichkeit«, erklärte Angela Merkel. Aha, zur Abwechslung geht es mal nicht um den Euro, sondern um Vertrauen. Wo kann man damit bezahlen? Was kann man dafür kaufen?


Das Schlagwort Vertrauen, das seit Tagen durch Politikerreden und Nachrichten wabert, ist ein Beispiel für Zynismus in Reinstform. Die Bundeskanzlerin, die von vielen Medien, auch von etlichen deutschen, inzwischen behandelt wird, als sei sie die Königin von Europa —die Bundeskanzlerin fordert von Athen nichts weniger als die komplette
Unterwerfung. Der in Brüssel vorgelegte Forderungskatalog der Gläubiger beginnt mit den Worten: »Der Euro-Gipfel betont die dringende Notwendigkeit, das Vertrauen in die griechischen Behörden als Voraussetzung für eine  mögliche künftige Vereinbarung über ein neues ESM-Programm wieder aufzubauen.« Die Nachrichtenagentur AFP titelte einen Bericht, wie es der Berliner Regierungssprecher nicht besser könnte: »Tsipras muss um Merkels Vertrauen kämpfen«.

Die »FAZ« delektiert sich an Merkels Diktum vom verlorenen Vertrauen so sehr, dass sie es gleich zweimal in derselben Ausgabe in große Überschriften goss. Bundespräsident Gauck, der da nicht zurückstehen möchte, merkte beinahe nebenbei an, dass in Griechenland »über viele Jahre hinweg Regeln nicht beachtet« worden seien. Was Gauck und auch sonst niemand sagt: Von diesen »vielen Jahren« regiert SYRIZA knappe sechs Monate.

Irgend eine Art von Vertrauen in die griechische Linke, wie überhaupt in die Linke, hatte die konservativ dominierte EU-Bürokratie nie. Merkel und Co. hatten sich massiv in den griechischen Wahlkampf eingemischt; ihre Warnungen liefen darauf hinaus, die hochgradig korrupten Filzparteien Nea Dimokratia (ND) und PASOK an der Macht zu belassen. Die SY-RIZA-Regierung bekam nicht einen Tag zum Luftholen, nicht eine Woche zum Nachdenken, nicht einen Monat, um Anlauf zu nehmen. Da gab es keinen Vertrauensvorschuss, sondern nur Druck vom ersten Moment an.

Eine Kasse des Vertrauens war die EU für Griechenland nie. Für diejenigen, die in der Europäischen Union kraft ihrer Wirtschaftsmacht den Ton angeben, dagegen schon. Dann kann es passieren, dass Staaten wie Deutschland und Frankreich eigentlich eine Verwarnung aus Brüssel wegen Überschreitung von Verschuldungsgrenzen kassieren müssten, dies aber durch allerhand Hinterzimmerdiplomatie ver-hindern. Man kaufte sich ein wenig Zeit und frisierte so letztlich die Bilanzen. Ein Luxus, der dem Kabinett Tsipras nicht einmal ansatzweise gewährt wurde. Die Athener Regierung soll nun in einem unglaublichen Galopp die Forderungen der Gläubiger im Parlament durchpeitschen. Bis Mittwoch müsse das passiert sein, heißt es.

Eine Zumutung, wenn man dagegenhält, wie lange beispielsweise der Bundestag zuweilen auf Gesetzesinitiativen herumkaut. Innerhalb von drei Tagen ist keine halbwegs akzeptable parlamentarische Gesetzgebung möglich; was bleibt, ist die Durchsetzung von Notverordnungen, die aus Brüssel befohlen werden. Diese Brachialdemokratie aber würde, so predigen es die Euro-Demokraten, wieder Vertrauen schaffen. Erweise dich als vertrauenswürdig, säuseln die Gläubiger, während sie die Daumenschrauben weiter anziehen. Tsipras soll sich noch einmal in den Staub werfen, und dann weg mit ihm.

Das ist die offensichtliche Spekulation. Sicherheitshalber traf sich EU-Kommissionschef Juncker neulich mit Vertretern der griechischen Opposition — allen voran der konservativen ND, seit Jahrzehnten eine Hauptfigur des griechischen Schlamassels. Das Vertrauen der Griechen in die EU-Krisenpolitik und deren Athener Erfüllungsgehilfen beim jahrelangen Sozialabbau war allerdings so weit gesunken, dass ND und PASOK bei der Parla-mentswahl im Januar zu Splitterparteien degradiert wurden.

Eine Kernforderung der Gläubiger: die Errichtung eines Fonds zur Privatisierung von griechischem Staatseigentum. Man könnte ihn auch Treuhandanstalt nennen. Athen soll Eigentum verschleudern, der Staat soll den Ast absägen, auf dem er sitzt. Dieser Vorschlag erhielt beim Bundesverband der Deutschen Industrie spontanen Beifall: Der neue Fonds werde »Vertrauen aufbauen«, teilte man begeistert mit. Aus dem Elend anderer ordentlich Profit ziehen — so macht Krisenpolitik Spaß.

ND, 15.7.2015