Kommt zur zentralen Friedensdemonstration am 8. Oktober in Berlin

Krieg ist das Problem, nicht seine Lösung

Für Abrüstung, Völkerverständigung und Solidarität

Für einen Internationalistischen Block auf der zentralen Friedensdemonstration am 8.10.2016

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Vor dem Hintergrund hemmungsloser ökonomischer Machtdemonstrationen im globalen Kapitalismus und einer auf die Spitze getriebenen globalen Konkurrenz dreht sich die Spirale der Spaltung aller Gesellschaften. Entdemokratisierung geht einher auch mit nackter physischer und militärischer Gewalt. Terror und Krieg nehmen rapide zu – nach innen und nach außen. Die Welt scheint aus den Fugen geraten und ein Gefühl der Verunsicherung macht sich breit, das rassistischen und neonazistischen Kräften neue Einflussmöglichkeiten schafft. Dagegen wollen wir demonstrieren. International über alle Spaltungen hinweg. Am 8.10.2016 in Berlin.

In einem internationalistischen Block auf der Friedensdemo am 8.10. können wir zeigen , dass die Menschen und insbesondere die Arbeitnehmer und die sie vertretenden Organisationen diese Entwicklung nicht hinzunehmen bereit sind. Wir stehen zusammen – über alle Standorte, Konzerne und Länder hinweg für internationale Solidarität und gegen den massiven Abbau demokratischer und gewerkschaftlicher Rechte, gegen die zunehmende Gewalt und Militarisierung sowie kriegerische Akte aller Art. Wir wenden uns gegen die massive Aufstockung der Haushalte für Staatsgewalt und Militär, während sämtliche übrigen Gelder im Bereich der Daseinsfürsorge zusammengestrichen werden. Unsere Sympathie und Unterstützung gelten allen sozialen und demokratischen Kämpfen, die hier und anderswo die Lebens- und Überlebensinteressen der Gesellschaft verteidigen.

Der AK Internationalismus der IG Metall Berlin lädt seine internationalen Freunde und gewerkschaftlichen Kontakte ein, gemeinsam am 8.Oktober zu demonstrieren und dort ihre Sorgen und Forderungen in Bezug auf die innere und äußere Militarisierung bekannt zu machen. Besonderere Schwerpunkt der Demo werden die Konfliktherde im Nahen und Mittleren Osten sein. Im Focus der Kritik stehen die Mächte, die den Syrienkonflikt befeuern. Dazu gehört auch die aggressive hegemoniale Politik der Türkei nach innen wie außen, die sich auf weitgehenden Rückhalt in Nato, EU und Bundesregierung stützen kann.

 

Die Politik setzt zunehmend auf Gewalt

Auch dann, wenn nicht direkt auf militärische Mittel zugegriffen wird, herrscht strukturelle Gewalt. Die Demokratie wird verhöhnt. Dies konnte man exemplarisch an der ökonomischen Zurichtung Griechenlands studieren oder aktuell an den Versuchen unter Ignorierung demokratischer Institutionen Handelsverträge wie CETA oder TTIP im Interesse von Konzernen durchzudrücken. Auch in Frankreich wurde das neue Arbeitsgesetz gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit mittels Notverordnung und brutaler Polizeigewalt durchgesetzt. Konservative Kräfte in Deutschland, insbesondere in der Exekutive, wollen mit aller Macht auch den Einsatz der Bundeswehr im Inneren legalisieren. In Sachsen-Anhalt werden auf einem riesigen Areal einer künstlichen Stadt bereits Bürgerkriegsszenarien geübt.

Internationale Konzerne versuchen länderübergreifend ihre Vormachtstellung auszubauen und zu sichern. Waffen jeder Art werden nicht nur an „befreundete“ Nationen, sondern hemmungslos in Krisengebiete und an „Feinde“ geliefert. Das Auftreten Chinas und anderer Schwellenländer wie Türkei, Brasilien, Saudi Arabien oder Indien mit eigenen hegemonialen Ansprüchen führen zu neuen Fronten, wechselnden Allianzen und Verteilungskämpfen. Auch wenn ihre Rüstungshaushalte zusammengerechnet noch immer geringer als das Militärbudget der USA ausfallen, wird auch bei den sog. „Emporkömmlingen“ massiv aufgerüstet. Chinas Truppenstärke beträgt über 2,3 Millionen, Indiens Armee mit 1,3 Millionen entspricht der Stärke der US Armee, die der Türkei 830 000, die von Südkorea 687 000 (Nato Press Release, 22.6.2015). Die Gefahr wächst, dass die Entwicklung außer Kontrolle gerät.

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„Wahlen in Spanien. Im Schatten des Brexit. Seit der erbarmungslosen Durchsetzung des neoliberalen Kurses in Griechenland und der vollkommenen Missachtung der griechischen Wähler durch die europäischen Eliten ist die EU in einer ernsten Existenzkrise. Doch statt die vorhandenen Entscheidungsstrukturen zu demokratisieren wird nun eine reaktionäre Flucht nach vorn angetreten. So wenig man sich bei der Aufnahme von Notleidenden einig ist, so sehr ist man es in den europäischen Hauptstädten beim Ausbau der Sicherheitsdienste. Auch der forcierte Aufbau einer europäischen Armee unter deutsch-französischem Kommando wurde auf die Tagesordnung gesetzt.

„Stéphane Hessel, der französische Widerstandskämpfer und Überlebende des KZ Buchenwald, ein weltgewandter Diplomat, hat vor zwei Jahren eine Streitschrift mit dem Titel „Empört Euch“ veröffentlicht. Sie ist ein Aufruf zum Widerstand gegen die Macht der Finanzwirtschaft, gegen den Abbau der sozialen Sicherheit und gegen militärische Gewalt. Nicht nur in Frankreich hat „Empört Euch!“ eine Millionenauflage erreicht. Der Überraschungsbestseller eines 93-jährigen zeigt, dass die Zahl der Unzufriedenen wächst und das weltweit“ (Frankfurter Rundschau)

 

Aktuelle Stimmen gerade auch aus den Gewerkschaften (Zitate aus Beilage IPB World Congress)

„Wenn die Ungleichheit ansteigt, folgen Konflikte“ (Generalsekretärin ITUC ,International Trade Union Confederation),.

„Ursachen vieler Konflikte, Krisen und Bürgerkriege, auch im Kampf um Ressourcen und Lebenschancen, sind krasse Gegensätze von Armut und Reichtum. …Es sind vor allem die arbeitenden Menschen und ihre Familien, die Opfer der Einsätze von militärischen und paramilitärischen Kräften, Unterdrückung und brutaler Ausbeutung werden.“ (Bsirske, Verdi Vorsitzender).

„Der Weg zu einer friedlichen, gerechten und ökologisch verantwortungsvollen Weltordnung muss zusammen gedacht werden. Die soziale Dimension steht für mich dabei im Vordergrund, denn sie ist häufig die Ursache für Not und Gewalt.“ (Reiner Hoffmann DGB Vorsitzender).

Und auch in der aktuellen September Ausgabe der „metallzeitung“ der IGM wird hervorgehoben, dass „alle Bemühungen um soziale Gerechtigkeit umsonst seien , wenn der Frieden nicht erhalten bleibe..“

Lassen wir diesen Worten auf der zentralen Friedensdemonstration am 8.10.. 2016 in Berlin Taten folgen.

Die natürlichen Ressourcen, die Tüchtigkeit der Menschen, ihr Erfindungsreichtum und ihr Produktionswissen können garantieren, dass für alle genug da ist und eine Welt der friedlichen Kooperation in intakter Umwelt entstehen kann. Doch damit dies Realität wird, müssen sie sich politisch bewegen, sich die Hand reichen und sich denen in den Weg stellen, die dadurch ihre Herrschaftsinteressen bedroht sehen. Der 8. 10 kann ein kleiner Schritt auf diesem Wege sein.

Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin

Hier geht es zur Website des aufrufenden Demonstrationsbündnisses:

Demo „Die Waffen nieder“ am 8.10

  • Treffpunkt „Internationalistischer Block“:  Alexanderplatz, U Bahnausgang Richtung Otto-Braunstraße und ALEXA, am Cafe Einstein,  11:30 Uhr

Und hier ist noch ein Kongress-Hinweis:

„Disarm! For a Climate of Peace“, „Create an Action Agenda, WORLD CONGRESS,
30 .Sepetmeber – 03.Oktober , TU Berlin

Kongress-Website