Warum gerade wir Metaller/innen gegen TTIP auf die Straße gehen sollten!  

Warum gerade wir Metaller gegen TTIP auf die Straße gehen sollten-Hinweise von Felix 140915+jg

Seit nunmehr sechs Jahren verhandeln Vertreter von großen Konzernen und Politiker ihres Vertrauens hinter verschlossenen Türen an einem Vertrag, der „der Wirtschaft“ in einem bisher ungekannten Ausmaß das Recht sichert, ihren Geschäften nachzugehen und dabei vor staatlichen Eingriffen oder den Auswirkungen von Arbeitskampfmaßnahmen geschützt zu sein. Nach dieser reaktionären „Utopie“ können gewerkschaftliche Rechte, ein Mindestlohngesetz, Verbraucher- und Umweltschutz, sogar die auferlegten Steuern infrage gestellt werden, wenn sie die Wettbewerbsposition der Unternehmer verschlechtern bzw. ihren Gewinn mindern. Dazu sind spezielle nicht öffentliche Schiedsgerichte geplant, die genau dies sichern sollen. Man kann diese Pläne durchaus als eine Art „Ermächtigungsgesetz“ gegen alle Lohnabhängigen dies- und jenseits des Atlantiks bezeichnen. Denn trotz aller noch bestehenden Differenzen ziehen die Wirtschaftsverbände hier und dort am gleichen Strang. Und auch in den USA und in Kanada gibt es aus den Gewerkschaften und in der Zivilbevölkerung starken Widerstand gegen TTIP.

Die Arbeiterbewegung hat die Demokratie erkämpft und sie kann es nicht zulassen, dass sie demnächst dort endet, wo die „Forderungen des Marktes“ beginnen.

Wir sagen Nein zu TTIP und zu CETA (ein bereits bestehendes Abkommen der EU mit Kanada)

Wir sagen Ja zur Verteidigung und zur Erweiterung der Arbeitnehmer/innenrechte!

Kein Vertrag mit Staaten, die nicht bereit sind alle Kernnormen der ILO zu ratifizieren. ( Für die bisherigen US-Regierungen sind weder das Recht sich in Gewerkschaften zusammenzuschließen, noch das Recht Tarifverträge auszuhandeln ein schützenswertes Gut.)

Ein breites gesellschaftliches Bündnis, dem sich auch die DGB-Gewerkschaften angeschlossen haben, ruft zur Demonstration

„Stopp TTIP und CETA“ auf. Näheres findet Ihr unter www.ttip-unfairhandelbar.de

Wir, der Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Verwaltungsstelle Berlin, unterstützen alle Bestrebungen der abhängig Beschäftigten sich über Betriebs- und Ländergrenzen hinweg über ihre gemeinsamen Interessen zu verständigen und Wege für selbstbestimmte Arbeits- und Lebensbedingungen zu finden.

Wir treffen uns monatlich und zu aktions- und projektbezogenen Anlässen. Wenn Ihr Interesse an einer Mitarbeit hat, schickt am besten eine E-Mail an den AK. Sie oder er wird dann auf eine der nächsten Sitzungen eingeladen.

Weitere Informationen über die Arbeit des AK findet Ihr unter:

www.arbeitskreis-internationalismus.de

Kommt mit Kollegen und Familie zur bundesweiten Großdemonstration. Treffpunkt ist um 12 Uhr am Berliner Hauptbahnhof. Beratet die Teilnahme auf euren Vertrauensleuteversammlungen.

****  DER AKI TRIFFT SICH AM LAUTSPRECHERWAGEN DER IGM-Verwaltungsstelle ****