Was bleibt von Varoufakis?

Der griechische Ex-Finanzminister Varoufakis hat den falschen Ton angeschlagen. Aber er hat die richtige Debatte geführt.

Ein Kommentar von Ulrich Schäfer

Yanis Varoufakis ist weg, und das ist auch gut so. So sehen es fast alle in Brüssel, so sehen es fast alle in Berlin (mal abgesehen von der Linken). Vermutlich empfindet nicht zuletzt Wolfgang Schäuble eine klammheimliche Freude darüber, dass dieser Ökonomie-Professor aus Athen, omnipräsent in den klassischen und in den sozialen Medien, sich endlich als Irrtum der Geschichte erwiesen hat. Aber war er das wirklich, ein Irrtum der Geschichte? Oder hat Varoufakis nicht in Wahrheit die richtige Debatte über Europas Krisenpolitik geführt?


Varoufakis hat überzogen, fraglos. Anstatt um Vertrauen zu werben, hat er diejenigen, von denen er Geld wollte, beleidigt und beschimpft; er hat die Sitzungen der EU-Finanzminister für Belehrungen genutzt und anschließend damit kokettiert, dass er die Treffen mitgeschnitten habe. Varoufakis hat damit heftige, teils überzogene Abwehrreaktionen provoziert: bei den anderen EU-Finanzministern, aber auch bei den Staats- und Regierungschefs und in der EU-Kommission.

Aufgetreten wie ein Besserwisser

Das eine wie das andere ist bedauerlich. Denn Varoufakis hat in den fünf Monaten und wenigen Tagen, die er Finanzminister war (fast exakt so lang wie einst Oskar Lafontaine), die richtigen Fragen aufgeworfen, die richtigen Themen angesprochen – aber er hat dabei den falschen Ton angeschlagen. Er ist aufgetreten wie ein Besserwisser. Und daher gescheitert.

Die richtigen Fragen: Sie betreffen das Design der europäischen Krisenpolitik, die Verteilung der sozialen Lasten, einen Schuldenschnitt und das Problem, dass man eine labile Wirtschaft abwürgt, wenn man zu sehr spart. Die griechische Wirtschaft war labil, sehr labil sogar, als das Land in Not geriet; sie war viel schwächer als die Wirtschaft in Portugal oder Irland, weshalb die Nebenwirkungen der Sparpolitik in Griechenland viel gravierender sind.

Zu Recht hat Varoufakis kritisiert, dass die Einschnitte, die die Vorgänger-Regierungen auf Druck der Troika umgesetzt haben, viel zu sehr die Armen, die Schwachen, die normalen Bürger getroffen haben und dass die Milliarden aus dem Hilfsprogramm am Ende auf Umwegen vor allem bei den Banken gelandet sind.

Nun ist es ja grundsätzlich nicht falsch, den Finanzsektor vor einem Crash zu bewahren, weil andernfalls die Ersparnisse von Millionen Menschen entwertet werden könnten. Andererseits: In Griechenland hätte es weitaus mehr bedurft – etwa eines EU-Investitionsprogramms, mit dem die darniederliegende Wirtschaft in Gang gebracht wird; einer aktiven Konjunktur- und Wirtschaftspolitik also, wie sie der britische Ökonom John Maynard Keynes im Gefolge der Weltwirtschaftskrise in den 1930er-Jahren begründete.

Mit dem, was er vertreten hat, steht Varoufakis unter Ökonomen keineswegs allein. Einen Schuldenschnitt hält der Internationale Währungsfonds ebenfalls für notwendig – wenn auch nicht als Morgengabe zu Beginn der Verhandlungen, wie es Athen gern hätte, sondern erst an deren Ende. Auch amerikanische Ökonomen wie Joseph Stiglitz und Paul Krugman, beide mit dem Nobelpreis ausgezeichnet, oder Jeffrey Sachs fordern seit Langem, dass die EU ihren Kurs gegenüber Athen ändert. Stiglitz warnte bereits vor einem Jahr, andernfalls werde Europa „einen enormen Preis“ bezahlen. Und Krugman kritisierte erst vor einigen Tagen: „Es war eine monströse Torheit der Geldgeber und der Institutionen, es überhaupt so weit getrieben zu haben.“

Varoufakis, der international vernetzte Ökonom, wusste natürlich um diese Unterstützung. Aber er hat außer Acht gelassen, dass es in der Politik auch Mehrheiten braucht, um etwas zu erreichen – Mehrheiten nicht nur daheim in Griechenland, sondern in 18 anderen Ländern der Euro-Zone, in 18 anderen Regierungen, in 18 anderen demokratisch gewählten Parlamenten. Wenn er es geschickter angestellt hätte, dann hätte Varoufakis in Frankreich, Italien oder anderswo, wo sich die Regierungen im Prinzip ebenfalls eine Kurskorrektur wünschen (wenn auch nicht so vehement), durchaus Verbündete gewinnen können. Aber dafür fehlten ihm Geduld und Gespür.

Varoufakis hat noch einen Fehler begangen: Er war nicht konsequent. So hat er als Linker zwar gefordert, die sozialen Lasten der Krise gerechter zu verteilen, es aber unterlassen, die rückständigen Steuern reicher Griechen einzutreiben. Auch beim Militär wollte er nicht so stark sparen, wie das die EU gern gehabt hätte – und das, obwohl der griechische Wehretat, gemessen an der Wirtschaftsleistung, einer der höchsten in Europa ist.

Dies aber sollte die EU nicht daran hindern, die Debatte, die Varoufakis angestoßen hat, endlich zu führen. Und ihre Politik ein gutes Stück zu korrigieren.

SZ 8. Juli 2015